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Antwort 18.05.2026 von Awet Tesfaiesus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für mich steht fest, dass Bücher ein bedeutendes Kulturgut sind, das Wissen, Ideen und Erfahrungen über Generationen hinweg bewahrt und weitergibt und damit von unschätzbarem Wert für die Nachwelt ist.

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Antwort 29.06.2026 von Awet Tesfaiesus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es gibt inzwischen eine Vielzahl von Belegen dafür, dass die AfD und zentrale Teile ihrer Vorfeld‑ und Jugendorganisationen aktiv gegen die freiheitlich‑demokratische Grundordnung arbeiten.

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Antwort 29.06.2026 von Awet Tesfaiesus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aus unserer Sicht ist wichtig, dass rechtliche Kontrollmöglichkeiten innerhalb der Wohnungseigentümergemeinschaft nicht durch unverhältnismäßige Kostenrisiken entwertet werden.

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Antwort 19.11.2025 von Awet Tesfaiesus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Verlustzahlen sind spekulativ. Wichtig ist der Fokus auf freiwilliges Engagement und ein erweitertes Sicherheitsverständis.

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Antwort 29.06.2026 von Awet Tesfaiesus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Pauschale Vorwürfe des BSW, der Ausschuss arbeite zu langsam oder verschleiere Sachverhalte, weisen wir zurück; der Ausschuss arbeitet Schritt für Schritt alle Einsprüche ab und legt dem Plenum seine Empfehlungen vor.

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Antwort 29.06.2026 von Awet Tesfaiesus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für eine nicht‑binäre Person wie Maja T. besteht deshalb ein erhöhtes Risiko, in Haft diskriminiert oder misshandelt zu werden.