Frage an Aydan Özoğuz von Udo S. bezüglich Umwelt
Guten Tag Frau Özoguz,
am 21. November 1990 ereignete sich in der Nordsee vor der Küste Schottlands ein Erdgas-Blowout. Bei einer Bohrung nach Öl hatte die britische Tochter des Mobil-Konzerns versehentlich eine Methanblase getroffen. Die Reaktion war unspektakulär. Der Lizenznehmer gab die Lizenz an die britische Regierung zurück – und die nahm sie an. Seither sprudelt das Bohrloch vor sich hin. Und niemand scheint sich darum zu kümmern, dass Jahr für Jahr beträchtliche Mengen an Treibhausgasen in die Atmosphäre gelangen. Siehe: http://www.klimaretter.info/meinungen-standpunkte/6692-oelindustrie-im-blinden-fleck-2
Fast 20 Jahre blubbert das Erdgas nun aus dem Bohrloch. Angesichts des massiven Klimaeffekts und auch angesichts der Begrenztheit der Gasvorräte ist dies ein Verbrechen, denn dieser zusätzliche Treibhauseffekt ist unakzeptabel und Gas wird auch als Übergangs-Energieträger benötigt, solange bis ausreichend regenerative Energieträger zur Verfügung stehen.
Wie stehen Sie als Abgeordnete/r dazu?
Was werden Sie tun um diese kaum bemerkte Katastrophe zu beenden?
Sehr geehrter Herr Schuldt,
vielen Dank für Ihre Frage zum Erdgas-Blowout.
Als Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ bin ich mit den genauen Details der von Ihnen geschilderten Sachlage nicht vertraut. Der SPD-Bundestagsfraktion ist der von Ihnen geschilderte Fall aber bekannt.
Im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit hat der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Umwelt der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, am 16. Juni 2010 die Bundesregierung um Informationen zu den ausströmenden Gasmengen befragt. Das Bundesumweltministerium hat im Rahmen eines schriftlichen Berichts über „Havarievermeidung, Kontrollmechanismen und Katastrophenbekämpfung betreffend Bohrinseln in Deutschland“ u.a. auch darauf geantwortet. In dieser Stellungnahme schreibt das Bundesumweltministerium, dass Versuche dieses Leck zu schließen erfolglos verlaufen seien. In den 1990er habe sich der Gasausstrom soweit reduziert, dass das Leck weder als Gefahr für die Umwelt noch für die Schifffahrt angesehen wurde. Unter Berufung auf das Kieler Leibniz-Institut für Meereswissenschaften (IFM-GEOMAR) sei die Quelle lokal erheblich, die Auswirkungen dieser einzelnen Quelle auf das Weltklima seien aber eher marginal.
Ich hoffe, Ihnen mit diesen Ausführungen ein wenig weitergeholfen zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Aydan Özoguz, MdB
Weitere Fragen an Aydan Özoğuz
Wir wissen, dass sich die Mehrheit der Bevölkerung mehr Tierschutz wünscht und wir teilen Ihre Auffassung, dass wir eine Stärkung des Tierschutzes in Deutschland brauchen. Unsere VerhandlerInnen und ich werden uns dafür einsetzen, dass Ihre Forderungen Gehör finden.
Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern haben wir als SPD-Bundestagsfraktion mit der Reform Tierschutzgesetzes konkrete Maßnahmen vereinbart, um Tiere in Zukunft konsequenter vor Schmerzen, Leid und Schäden zu schützen
Der Vorschlag der Kommission lässt zwar noch einige Fragen offen, grundsätzlich unterstütze ich aber die Einführung des digitalen Euros aus vorrangig zwei Gründen:
Das Krankenkassensystem in Deutschland ist ein solidarisches Gesundheitssystem, das mit Wettbewerbselementen versehen ist. Der Spielraum zwischen den Kassen ist geringgehalten, denn 95% der Leistungen sind gesetzlich festgelegt. Es ist dennoch wichtig, dass Wettbewerb bis zu einem gewissen Grad möglich ist, denn so agieren die Kassen effektiv und eine bessere Versorgung wird sichergestellt.