Frage an Aydan Özoğuz von Aline R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Özuguz
Ich beschäftige mich gerade mit der Repräsentation von Frauen im Bundestag. Dabei fiel mir auf, dass derzeit, nach meiner Recherche, nur drei weibliche Abgeordnete mit Migrationshintergrund im Bundestag sitzen. Daran knüpft sich die Frage, ob im deutschen Bundestag eine Quote für Frauen mit Migrationshintergrund eingeführt werden sollte. Wie stehen Sie zu dieser Frage? Kennen Sie Gründe, warum derzeit nur so wenige Frauen mit Migrationshintergrund im Bundestag sitzen?
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrte Frau Rauber,
vielen Dank für Ihre Frage.
Dass so wenige Frauen mit Migrationshintergrund im Bundestag vertreten sind, liegt zum einen daran, dass Frauen insgesamt weniger den Weg ins Parlament schaffen (nur 33% der Bundestagsabgeordneten sind Frauen). Andererseits sind Frauen mit Migrationshintergrund seltener in den politischen Parteien unseres Landes, die über die Aufstellung von WahlkreiskandidatInnen und Landeslisten für den Bundestag entscheiden, vertreten, insbesondere in vorderen Positionen. Die SPD hat sich dies zu Herzen genommen und deshalb für ihre Bundesgremien eine Quote von 15% für Parteimitglieder mit Migrationshintergrund beschlossen und den Landes- und Kreisorganisationen der SPD empfohlen, ebenfalls für eine höhere Beteiligung für Mitglieder mit Migrationshintergrund zu sorgen. Daneben gibt es ja auch bei uns – wie auch bei den Grünen – eine Quote generell für Frauen und wenn man sich die CDU betrachtet, dann wären ohne eine solche Quote der Frauenanteil im Bundestag und anderen Parlamenten noch niedriger.
Eine Quote generell für den Bundestag kann nicht eingeführt werden, weil die Abgeordneten in allgemeiner, freier Wahl von der Bevölkerung gewählt werden. Vorgaben über die Zusammensetzung des Bundestages (nach Geschlecht, Migrationshintergrund oder anderen Indikatoren) sind deshalb nicht denkbar, das ist auch gut so!
Ich hoffe, Ihre Fragen ausreichend beantwortet zu haben!
Mit freundlichen Grüßen
Aydan Özoğuz, MdB
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