Frage an Aydan Özoğuz von Christian K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Özoguz,
laut zahlreichen Medienberichten sind Ihre Brüder bekennende Islamisten, die jahrelang vom Verfassungsschutz beobacht wurden und nach wie vor versuchen, insbesondere leicht beeinflussbare Jugendliche über Internetportale und Bücher mit ihrer Hassideologie zu infizieren.
Frau Ministerin, es wäre billig Ihnen dies zum persönlichen Vorwurf zu machen, wie es viele Journalisten und politische Gegner tun.
Aber aufgrund Ihrer Erfahrungen aus erster Hand scheinen Sie besonders qualifiert folgende Fragen zu beantworten: Was läuft in zahlreichen muslimischen Familien wie Ihrer eigenen schief, dass so viele junge Muslime sich dem Islamismus zu wenden? Warum erreichen Eltern und Geschwister diese fanatischen Jungen Männer nicht? Und vor allem: Was müssen wir als Gesellschaft tun, um aus Ihren Brüdern doch noch grundgesetztreute Staatsbürger zu machen? Oder haben Sie diesbezüglich die Hoffnung schon aufgegeben und es geht nur noch um Schutz der Gesellschaft und wirksame Bekämpfung Ihrer Brüder?
Sehr geehrter Herr Kühner,
Wie ich bereits mehrfach öffentlich betont habe, werde ich meine Familie nicht verleugnen. Ich stimme jedoch mit den politischen Standpunkten meiner Brüder überhaupt nicht überein.
Ihre Fragen und Unterstellungen, mit denen Sie sich anmaßen pauschal feststellen zu können, dass in meiner als auch „zahlreichen“ anderen Familien muslimischen Glaubens keine „grundgesetztreuen“ Bürger leben würden, verdienen keine Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Aydan Özoğuz, MdB
Weitere Fragen an Aydan Özoğuz
Wir wissen, dass sich die Mehrheit der Bevölkerung mehr Tierschutz wünscht und wir teilen Ihre Auffassung, dass wir eine Stärkung des Tierschutzes in Deutschland brauchen. Unsere VerhandlerInnen und ich werden uns dafür einsetzen, dass Ihre Forderungen Gehör finden.
Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern haben wir als SPD-Bundestagsfraktion mit der Reform Tierschutzgesetzes konkrete Maßnahmen vereinbart, um Tiere in Zukunft konsequenter vor Schmerzen, Leid und Schäden zu schützen
Der Vorschlag der Kommission lässt zwar noch einige Fragen offen, grundsätzlich unterstütze ich aber die Einführung des digitalen Euros aus vorrangig zwei Gründen:
Das Krankenkassensystem in Deutschland ist ein solidarisches Gesundheitssystem, das mit Wettbewerbselementen versehen ist. Der Spielraum zwischen den Kassen ist geringgehalten, denn 95% der Leistungen sind gesetzlich festgelegt. Es ist dennoch wichtig, dass Wettbewerb bis zu einem gewissen Grad möglich ist, denn so agieren die Kassen effektiv und eine bessere Versorgung wird sichergestellt.