Frage an Aydan Özoğuz von Lisa H. bezüglich Jugend
Guten Tag Frau Özoguz.
Ich würde Sie gerne fragen, ob Sie finden, dass ein Internetzugang für jeden Menschen auf der Welt die Demokratie revolutionieren würde?
Ich würde es begrüßen, wenn Sie meine Frage beantworten würden.
Mit freunlichen Grüßen,
Lisa
Sehr geehrte Frau Hochfart,
vielen Dank für Ihre Frage. Das Internet ist ein allgegenwärtiger Bestandteil unseres Lebens geworden. Es ermöglicht die Vernetzung von Menschen, auch über weite Distanzen hinweg und fördert den schnellen Austausch von Informationen. Welche große Rolle dieses Kommunikationsmittel auch für demokratische Prozesse haben kann, haben zum Beispiel die Protestbewegungen des „Arabischen Frühlings“ gezeigt, in denen vor allem soziale Medien des Internets eine breite Mobilisierung, speziell von jungen Menschen, ermöglicht haben. Gleichzeitig kann das Internet aber auch für demokratiefeindliche Zwecke missbraucht werden. In einigen Ländern dieser Welt werden zudem von staatlicher Seite Anstrengungen unternommen, Inhalte und Kommunikation im Internet einzuschränken und zu zensieren. Das Medium Internet benötigt also zu einem gewissen Grad ein freiheitlich-demokratisches Umfeld, um überhaupt sein demokratisches Potential entfalten zu können. Das Szenario, in dem hoffentlich eines Tages alle Menschen die Möglichkeit besitzen, das Internet nutzen zu können, ist daher ganz sicherlich wünschenswert, stellt aber keine Garantie für eine „Revolution der Demokratie“ dar.
Mit freundlichen Grüßen
Aydan Özoğuz, MdB
Weitere Fragen an Aydan Özoğuz
Wir wissen, dass sich die Mehrheit der Bevölkerung mehr Tierschutz wünscht und wir teilen Ihre Auffassung, dass wir eine Stärkung des Tierschutzes in Deutschland brauchen. Unsere VerhandlerInnen und ich werden uns dafür einsetzen, dass Ihre Forderungen Gehör finden.
Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern haben wir als SPD-Bundestagsfraktion mit der Reform Tierschutzgesetzes konkrete Maßnahmen vereinbart, um Tiere in Zukunft konsequenter vor Schmerzen, Leid und Schäden zu schützen
Der Vorschlag der Kommission lässt zwar noch einige Fragen offen, grundsätzlich unterstütze ich aber die Einführung des digitalen Euros aus vorrangig zwei Gründen:
Das Krankenkassensystem in Deutschland ist ein solidarisches Gesundheitssystem, das mit Wettbewerbselementen versehen ist. Der Spielraum zwischen den Kassen ist geringgehalten, denn 95% der Leistungen sind gesetzlich festgelegt. Es ist dennoch wichtig, dass Wettbewerb bis zu einem gewissen Grad möglich ist, denn so agieren die Kassen effektiv und eine bessere Versorgung wird sichergestellt.