Sehr geehrter Herr Kaluzny,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Da es sich bei der Bundeswehr um eine Parlamentsarmee handelt, steht jeder Auslandseinsatz unter einem sog. „konstitutiven Parlamentsvorbehalt“. Über jeden Einsatz wird somit einzeln und namentlich sowie nach intensiven parlamentarischen Debatten abgestimmt. Das Abstimmungsverhalten ist öffentlich einsehbar.

Ein pauschales Urteil über Auslandseinsätze wird der Komplexität solcher Einsätze, der sehr unterschiedlichen Ausgangslagen und Bedingungen nicht gerecht. Die meisten Auslandseinsätze der Bundeswehr erfolgen innerhalb eines Friedenseinsatzes der Vereinten Nationen oder der Europäischen Union. Sie haben zum Ziel, die jeweilige Lage zu stabilisieren oder beispielsweise Piraterie und Geiselnahmen zu verhindern, was am Horn von Afrika sehr erfolgreich geschieht. Deshalb ist es wichtig, jeden einzelnen Einsatz genau zu betrachten und auch immer zeitlich zu begrenzen. So wie wir es auch tun.

Mit freundlichen Grüßen

Aydan Özoğuz, MdB