Warum hat die SPD den BSW-Antrag für eine Gedenkminute im Bundestag für die in Gaza getöteten Palästinenser nicht unterstützt oder behandelt?
Das BSW hat am 11.02.2025 einen Antrag eingereicht, um im Bundestag eine Gedenkminute für die zivilen Opfer in Gaza abzuhalten. Warum hat die SPD diesen Antrag nicht unterstützt oder darauf reagiert?
Weitere Fragen an Aydan Özoğuz
Abrüstung und Rüstungskontrolle werden in den kommenden Jahren noch schwieriger werden.
Wirtschaftliche Stärke und gut bezahlte, sichere Arbeitsplätze erreichen wir nicht durch sozialen Rückbau, wie ihn die Union nahelegt, sondern durch höhere Produktivität, Investitionen und gute Arbeitsbedingungen
Der Deutsche Bundestag hat deshalb die Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ eingesetzt
Der Deutsche Bundestag hat deshalb die Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ eingesetzt