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Antwort 16.01.2024 von Aydan Özoğuz SPD

Derzeit arbeiten die beteiligten Ministerien, nämlich das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz sowie das Bundesministerium der Finanzen, an der technischen Umsetzung des notwendigen Auszahlungsmechanismus und der genauen Ausgestaltung des Klimageldes.

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Antwort 17.07.2023 von Aydan Özoğuz SPD

Selbstverständlich gehört es zu den unbestrittenen parlamentarischen Rechten jeder Fraktion, die erforderliche Beschlussfähigkeit feststellen zu lassen. Unparlamentarisch war aber in der Tat, dass dann einige Abgeordnete der AfD, die sich vor dem Hammelsprung im Plenarsaal befanden, nicht an dem Hammelsprung teilgenommen und sich nicht haben zählen lassen.

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Antwort 13.07.2023 von Aydan Özoğuz SPD

Zu ermitteln, welche Abgeordneten zum Zeitpunkt des Hammelsprungs nicht mehr in Berlin waren, wird leider nicht möglich sein

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Antwort 13.07.2023 von Aydan Özoğuz SPD

Zu ermitteln, welche Abgeordneten zum Zeitpunkt des Hammelsprungs nicht mehr in Berlin waren, wird aber leider nicht möglich sein

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Antwort 05.07.2023 von Aydan Özoğuz SPD

Leider wurden in den letzten Jahren mehrere sogenannte „Fake-Kacheln“ über mich entworfen.

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Antwort 21.06.2023 von Aydan Özoğuz SPD

Die Bundesregierung erkennt die Wichtigkeit der weiteren Erforschung der Ursachen und Behandlungsmöglichkeiten von Patientinnen und Patienten, die an ME/CFS leiden