Frage von Peter S. • 25.01.2022
Muss die Impfpflicht kommen, damit die für Deutschland mit Abnahmeverpflichtung bestellten 660 Millionen Impfstoffdosen nicht zum Großteil im Müll landen? Wer ist für die Verschwendung verantwortlich?
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Antwort 06.07.2022 von Aydan Özoğuz SPD

Nach einer Recherche der Deutschen Welle aus Daten der zuständigen Ministerien von den Bundesländern kommt es nur in seltenen Fällen zu Entsorgungen von Impfstoffen

Frage von Helmut O. • 30.12.2021
Mit welcher Berechtigung erwägt die Bundesregierung die Kassenbeiträge für ungeimpfte und Kosten für ungeimpfte Coronakranke, aber nicht für z.B. Raucher, Risikosportler, Motorsportler, zu erhöhen?
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Antwort 06.07.2022 von Aydan Özoğuz SPD

Die Bundesregierung erwägt keine derartigen Erhöhungen

Frage von Norbert R. • 12.12.2021
Wenn die im Zusammenhang mit Corona-Schutzimpfungen vom Paul-Ehrlich Institut registrierten Verdachtstodesfälle stimmen, wie entscheiden Sie sich zur Frage nach einer allgemeinen Corona-Impfpflicht?
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Antwort 06.07.2022 von Aydan Özoğuz SPD

Die Impfpflicht ist nicht zustande gekommen, da keiner der Anträge die erforderliche Mehrheit bekommen hat.

Frage von Hannes K. • 06.12.2021
Entscheidungsfreiheit über eigenen Körper auch bei Impfungen?
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Antwort 10.11.2022 von Aydan Özoğuz SPD

vielen Dank für Ihre Frage, die bereits ausführlich von meinen Kollegen aus der SPD Fraktion Helge Lindh und Holger Mann beantwortet wurde.

Frage von Karl-Otto B. • 18.10.2021
Wie will die Regierung für einen Frieden in Äthiopien sorgen? Was hat diese bis jetzt unternommen, um das Leiden der Bevölkerung in Äthiopien zu lindern?
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Antwort 08.11.2021 von Aydan Özoğuz SPD

Die humanitäre Lage in Äthiopien, insbesondere in der Region Tigray, ist weiterhin von großer Not der Bevölkerung und Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht gezeichnet.

Frage von Klaus-Peter S. • 13.10.2021
Kann und darf man Olaf Scholz überhaupt zum Kanzler wählen,solange die Ermittlungen gegen Ihn noch laufen,und seine Unschuld in den anhängigen Finanzskandalen nicht einwandfrei festgestellt wurde?
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Antwort 17.11.2021 von Aydan Özoğuz SPD

Besagte FIU-Mitarbeiter sollen Hinweise auf Terrorfinanzierung nicht rechtzeitig an Justiz und Polizei weitergeleitet haben. Hierzu hat Olaf Scholz in einer Sondersitzung im Finanzausschuss des Bundestags ausführlich Stellung genommen.