Sehr geehrte Frau. E.,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Wir GRÜNE setzen uns schon lange für die Betroffenen von Myalgischen Enzephalomyelitis (ME) und Chronic Fatigue Syndrome (CFS) ein. So wurde beispielsweise im Sommer 2019 auf Bundesebene mittels einer Kleinen Anfrage von unseren Kollegen*innen der Grünen Bundestagsfraktion auf die nicht zufriedenstellende Situation der ME/CFS Betroffenen hingewiesen. Die Antwort der damaligen Bundesregierung war leider ernüchternd. Die wenigen Daten, die erhoben werden, etwa die Diagnosedaten der Krankenhäuser oder die Daten zum EU-Rentenzugang aufgrund des Chronischen Müdigkeitssyndroms, weisen darauf hin, dass die Zahl der Erkrankten zunimmt. Es ist bedauerlich, dass die damalige CDU/CSU/SPD-Bundesregierung gleichwohl ein so geringes Interesse an der Verbesserung der Situation der Erkrankten hatte. Obwohl andere Länder sowohl in der Erforschung der Krankheit als auch in der Versorgung der Erkrankten bereits beträchtlich weiter sind, zog sich die Bundesregierung auf den Standpunkt zurück, alles sei in bester Ordnung und im Übrigen sei sie nicht zuständig.
 
Interessant ist die Tatsache, dass die Krankheit Chronisches Fatigue Syndrom zwar als Krankheit des Nervensystems klassifiziert wird, dass sie in den Leitlinien der Deutschen Rentenversicherung jedoch immer noch als psychische Störung geführt wird. Entsprechend werden rehabilitative Maßnahmen bzw. Aktivierungen empfohlen, die bei dieser Krankheit kontraproduktiv sein könnten. Aus Sicht von uns GRÜNEN ist es höchste Zeit, hier verstärkt Forschung zu betreiben, um die bestehenden wissenschaftlichen Widersprüche zu klären. Erkrankte brauchen die qualitativ hochwertige Versorgung, die ihnen zusteht. Dafür werden wir GRÜNE uns auf Bundesebene weiterhin einsetzen und auch hier auf Landesebene unser Möglichstes dafür leisten. Daher unterstützten meine Fraktion und ich auch die Finanzierung der Erlanger-Studie zur Behandlung von ME/CFS-Patient*innen - mir ist bekannt, wie massiv die Betroffenen unter der Erkrankung leiden. Wir hoffen, dass bald eine medikamentöse Therapie zugelassen wird, die allen Betroffenen helfen kann. Sie dürfen sich sicher sein, wenn es die Möglichkeit einer Behandlung dieser Krankheiten gibt, müssen sie unserer Meinung nach unbedingt erforscht werden. Dafür setzen wir GRÜNE uns weiterhin ein!
 
Die Ampel-Parteien haben sich im neuen Koalitionsvertrag darauf geeinigt, dass Verbesserungen der Versorgung für ME/CFS- und Long COVID-Betroffene explizit genannt werden. So heißt es auf Seite 83 des Koalitionsvertrags vom 24. November 2021: „Zur weiteren Erforschung und Sicherstellung einer bedarfsgerechten Versorgung rund um die Langzeitfolgen von Covid-19 sowie für das chronische Fatigue‐Syndrom (ME/CFS) schaffen wir ein deutschlandweites Netzwerk von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen.“ Diese Ziele werden umgesetzt.
 
Auch im direkten Bezug auf Long Covid haben wir GRÜNE uns schon frühzeitig für eine Förderung von Studien ausgesprochen (Link zum Papier). Unser Ziel ist eine gezielte Forschungsförderung und eine bessere und bedarfsgerechte Versorgung für Long Covid-Betroffene (Link zum Antragspaket vom 25.05.2022). Wir setzen uns daher für ein bayernweites Netzwerk von spezialisierten Ambulanzen ein, damit schnell ein Zugang zur passenden Hilfe etabliert wird und alle bisherigen Erfahrungen sowie wissenschaftliche Erkenntnisse in die Fläche getragen werden können (Link zum Antrag). Dazu zählen aus unserer Sicht natürlich auch die Post-Vac Patient*innen, für die auch entsprechende Sprechstunden im Rahmen dieser interdisziplinären Ambulanzen angeboten werden sollten. Jüngst haben wir einen weiteren Antrag eingereicht, der unter anderem eine Long-Covid-Aufklärung sowie bessere Behandlungsmöglichkeiten verlangt (Link zum Antrag).
 
Mit freundlichen Grüßen
Barbara Fuchs