Antwort 25.08.2026 von Beatrix von Storch AfD
Das Demonstrationsrecht ist ein zentrales Grundrecht in der Demokratie.

Das Demonstrationsrecht ist ein zentrales Grundrecht in der Demokratie.
Wir befassen uns sehr intensiv mit der Geschichte und ziehen Lehren für die Gegenwart.
Der Schwerpunkt der Geisteswissenschaften sollte weniger auf der Quantität als auf der Qualität liegen
Bereits vor dem Anschlag habe ich mich im Bundestag ausführlich zu dem Themenkomplex geäußert.
Wir lehnen die anlasslose Chatkontrolle ab.
Die AfD strebt auch die politische Verantwortung im Bund an.