Frage an Bernd Rützel von Sabrina T. bezüglich Soziale Sicherung
Hallo Herr Rützel,
als alleinerziehende Mutter habe ich einige Fragen an Sie. Erst sparen kinderlose Paare Geld durch Ehegattensplitting, und jetzt auch noch homosexuelle Paare. Den Hartz IV Empfängern und den Rentnern wird das Geld gestrichen. Alleinerziehende müssen zusehen, wo sie bleiben.
Wo bleibt da die soziale Gerechtigkeit?
Was wollen Sie für die Familien tun, vor allem für diejenigen mit geringem Einkommen?
Ich freue mich auf Ihre Antwort,
MfG
Sabrina Turner
Sehr geehrte Frau Turner,
ich bedanke mich herzlich für Ihre Frage zu meiner Position zur Förderung von Familien.
Ich stimme mit Ihnen darin überein, dass es auf diesem Gebiet Handlungsbedarf gibt und wir genau hinschauen müssen, wer welche Förderung erhält. Ich halte es für grundfalsch, wenn Familien mit sehr hohem Einkommen für ein Kind rund 280 Euro im Monat bekommen, eine alleinerziehende Sachbearbeiterin aber nur 184 Euro.
Deshalb hat die SPD das sogenannte „Neue Kindergeld“ entwickelt. Damit wollen wir die Familienförderung gerechter und wirkungsvoller machen. Dies käme gerade auch Alleinerziehenden zu Gute: Weit mehr als jede zweite Alleinerziehende hat kein oder nur ein geringes Erwerbseinkommen. Allein 600.000 Alleinerziehende sind mit ihren Kindern auf Sozialleistungen angewiesen. Für Hunderttausende von ihnen bedeutet das Neue Kindergeld eine spürbare Entlastung.
Wir stellen mit dem Neuen Kindergeld die Familienförderung vom Kopf auf die Füße. Künftig sollen diejenigen mit den schwachen Schultern und den schmalen Geldbeuteln mehr bekommen, und zwar bis zu 140 Euro pro Monat und Kind im Vergleich zur jetzigen Lage. Davon wird jedes vierte Kind profitieren, allesamt im unteren und teilweise im mittleren Einkommensbereich. Und auch die 1,1 Millionen Familien, die - oft trotz Erwerbstätigkeit - SGB-II-Leistungen beziehen, werden gestärkt. Das Neue Kindergeld wird - gemeinsam mit dem gesetzlichen Mindestlohn - Hunderttausende von ihnen aus der Hilfebedürftigkeit befreien.
Lediglich die knapp 20% der Familien, die deutlich überdurchschnittliche Einkommen beziehen, werden mit dem Neuen Kindergeld in Zukunft weniger stark entlastet werden.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen. Falls Sie darüber hinausgehende Fragen haben, können Sie sich auch jederzeit gerne per Mail an mich wenden (kontakt[at]bernd-ruetzel.de).
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Rützel
Weitere Fragen an Bernd Rützel
Einen diagnostischen Marker, wie beispielsweise einen Labortest, gibt es noch nicht. Daher wird ME/CFS nach einer ausführlichen Anamnese anhand der charakteristischen Symptome diagnostiziert.
Dahinter steckt folgende Logik: Wenn jemand ganz normal Altersrente bezieht und krank wird, geht er zum Arzt, bekommt dort medizinische Versorgung, Medikamente usw. und seine Rente läuft weiter und sichert somit weiter den Lebensunterhalt des Rentners.
Da ME/CFS zuletzt häufig im Zusammenhang mit Long Covid-Erkrankungen diagnostiziert wird, sind auch die Ergebnisse des dritten Runden Tischs zu Long COVID - initiiert von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach mit Vertretern aus Wissenschaft und dem Gesundheitswesen - interessant.
Über die zwei unterschiedlichen Systeme zur Altersversorgung, die beide viel Geld kosten, macht sich die SPD seit langem Gedanken. Unser langfristiges Ziel bleibt eine Erwerbstätigenversicherung, an der sich alle beteiligen. Für einen solchen grundsätzlichen Umbau unserer gesetzlichen Altersversorgung brauchen wir allerdings deutliche Mehrheiten, nicht nur im Bund, sondern auch in den Ländern.