Frage von Johannes P. • 03.07.2024
Ihre Haltung zum Projekt digitaler Euro.
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 04.07.2024 von Bernd Rützel SPD

Der digitale Euro soll eine Alternative zu den vorhandenen digitalen Zahlungs-Optionen (vor allem aus den USA) werden. Das Bargeld wird nicht ersetzt.

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Antwort 01.07.2024 von Bernd Rützel SPD

§ 15 SGB II nennt ausdrücklich auch die „persönlichen Merkmale“ des Leistungsberechtigten als ein zu erforschendes Kriterium. Das ist aus meiner Sicht ein notwendiger und hilfreicher Baustein, um die Chancen und Potentiale des Arbeitssuchenden zu bewerten.

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Antwort 02.07.2024 von Bernd Rützel SPD

Das Bundessozialministerium kann mit Zustimmung des Bundesrats eine Rechtsverordnung erlassen, die für die Bewertung des Grades der Behinderung maßgebend ist.

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Antwort 30.05.2024 von Bernd Rützel SPD

Die Inflationsausgleichsprämie von bis zu 3.000 Euro und die Energiepreispauschale von 300 Euro sind zwei unterschiedliche Instrumente.

Frage von Martina Ursula B. • 16.05.2024
Warum erkennt die DRV ME-CFS nicht an?
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Antwort 29.05.2024 von Bernd Rützel SPD

Es ist nicht in Ordnung, wenn schwer erkrankte Menschen so schwer Gehör finden und ihre Krankheit heruntergespielt wird.

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Antwort 14.05.2024 von Bernd Rützel SPD

Ich kenne selbstverständlich die Abschläge, die je nach Geburtsjahr bei einem früheren Renteneintritt anfallen.