Das BMWK rechnet mit der aktuellen Periodensterbetafel. Im Änderungsantrag zum GEG wurde die Altersgrenze aber durch eine allgemeine Härtefallregelung ersetzt.
Antwort 12.07.2023 von Bernhard Herrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 13.04.2023 von Bernhard Herrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Diese Vorwürfe weise ich zurück.
Antwort 04.04.2023 von Bernhard Herrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die unterschiedliche Unterstützungshöhe zwischen Deutschland und Polen ist hauptsächlich den unterschiedlichen Lebenshaltungskosten bzw. dem jeweiligen Existenzminimum in beiden Ländern geschuldet.
Antwort 27.03.2023 von Bernhard Herrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dabei hat sich jedoch gezeigt, dass es schlichtweg ein Mythos ist, dass Geflüchtete vor allem in jenen Staaten Zuflucht suchen, in denen die Sozialleistungen vorgeblich am höchsten sind.
Antwort 14.07.2023 von Bernhard Herrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Frage ist so pauschal nicht beantwortbar. Zur Unterstützung erhalten Sie eine fachkundige Beratung und 30% Grundförderung für eine klimafreundliche Heizung.
Antwort 20.01.2023 von Bernhard Herrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Ampel-Koalition hat sich darauf verständigt, die kontrollierte Freigabe von Cannabis umzusetzen, um den Gesundheitsschutz zu stärken.