Frage an Bettina Hagedorn von Uwe H. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrte Frau Hagedorn,
warum nehmen Sie - ebenso wie CDU und Linke - nicht am Kandidaten-Check teil?
Vielen Dank für eine Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Haker
Sehr geehrter Herr Haker,
vielen Dank für Ihren Hinweis! Es verhält sich leider so, dass mich die Benachrichtigung durch abgeordnetenwatch nicht erreicht hatte und ich deswegen erst durch Ihre Frage darauf aufmerksam wurde. Diese Verzögerung tut mir sehr leid, da ich die Idee des Kandidatenchecks begrüße und gerne daran teilnehmen will. Ich werde die Fragen, so schnell es geht, beantworten und online stellen. Bitte entschuldigen Sie die Verzögerung.
Mit freundlichen Grüßen
Bettina Hagedorn
Weitere Fragen an Bettina Hagedorn
Insofern wiederhole ich mich ungern – aber zu Recht - , wenn ich Ihnen erneut bestätige, dass das Bundeswirtschaftsministerium die Rechtsaufsicht über die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) innehat, insofern eigenständig allen Verdachtsfällen nachgehen wird und eine ordnungsgemäße Mittelverwendung im Rahmen dieser Rechtsaufsicht prüfen wird, wie bereits in der Vergangenheit geschehen.
Wichtig ist, dass weiterhin alle Verdachtsfälle untersucht werden und rechtswidriges Verhalten geahndet wird. Ich erwarte vom BMWK als Rechtsaufsicht über die DIHK, dass allen bekannten Fällen nachgegangen wird und diese aufgeklärt werden!
Diese Entscheidung liegt bei den Sendern selbst und es besteht bereits jetzt für private Sendern die Möglichkeit, ihr Angebot ohne zusätzliche Gebühren in HD zu übertragen.
Kurz und knapp: Ich stehe seit drei Jahrzehnten klar hinter der Legalisierung von Cannabis wie auch mein SPD-Landesverband in Schleswig-Holstein insgesamt.