Portrait von Birgit Sippel
Antwort von Birgit Sippel
SPD
• 17.10.2013

(...) Durch die von Ihnen angesprochene Neuregelung in Sorgerechtsfällen können unverheiratete Väter künftig das Mitsorgerecht für ihre Kinder erhalten, selbst wenn die Mutter das nicht möchte. Ein gemeinsames Sorgerecht soll nur verwehrt bleiben wenn dadurch das Wohl des Kindes beeinträchtigt wäre. (...)

Portrait von Birgit Sippel
Antwort von Birgit Sippel
SPD
• 28.04.2014

(...) Da E-Zigaretten eine relativ neue Erscheinung sind, gab es für sie noch keine spezifische europaweite Gesetzgebung. In vielen Ländern war ihre Regelung unklar; es gab keine einheitlichen Vorgaben für Nikotingehalt oder sonstige Zusatzstoffe der Flüssigkeit. (...)

Portrait von Birgit Sippel
Antwort von Birgit Sippel
SPD
• 08.01.2013

(...) Unsere sozialdemokratische Fraktion ist sich der Verantwortung bewusst, die das Europäische Parlament in Bezug auf die Achtung und Durchsetzung von Menschenrechten trägt. So haben wir beispielsweise die Menschenrechtssituation in Kolumbien scharf kritisiert, als es um die Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens zwischen der EU, Kolumbien und Peru ging. (...)

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Birgit Sippel
Birgit Sippel
SPD
E-Mail-Adresse