Wir haben bereits hierzu verhandelt und ich kann Ihnen so viel sagen, dass wir eine rechtssichere und gute Lösung gefunden haben.
Antwort 14.12.2023 von Carmen Wegge SPD
Antwort 23.11.2023 von Carmen Wegge SPD
Wir haben gemeinsam vereinbart spätestens bis zur KW 50 im Deutschen Bundestag mit der 2./3. Lesung das CannG im Deutschen Bundestag abzuschließen.
Antwort 23.11.2023 von Carmen Wegge SPD
Theoretisch besteht die Möglichkeit, dennoch kann ich Ihnen zum aktuellen Zeitpunkt nicht sagen, ob wir dies in der kommenden Sitzungswoche tatsächlich behandeln können.
Antwort 02.07.2024 von Carmen Wegge SPD
Das Ziel muss sein, Verkehrssicherheit herzustellen, dabei darf es natürlich zu keiner Diskriminierung auf Grund des Alters kommen.
Antwort 20.11.2023 von Carmen Wegge SPD
Über die Details der Ergebnisse können wir nach derzeitigem Stand noch nicht final berichten, dies folgt aber zeitnah.
Antwort 20.11.2023 von Carmen Wegge SPD
Bitte verstehen Sie, dass ich offiziell noch keine Details der Ergebnisse kommunizieren kann. Dies wird aber sehr zeitnah erfolgen.