Portrait von Carmen Wegge
Antwort ausstehend von Carmen Wegge SPD
Portrait von Carmen Wegge
Antwort ausstehend von Carmen Wegge SPD
Portrait von Carmen Wegge
Antwort ausstehend von Carmen Wegge SPD
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 19.12.2025 von Carmen Wegge SPD

Wie die Plattform ihre Beiträge moderiert oder organisiert, liegt allein in deren Verantwortung und darauf habe ich keinen Einfluss und sehe darin auch keine politische Frage

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 19.12.2025 von Carmen Wegge SPD

Es gibt inzwischen eine Vielzahl von Belegen dafür, dass die AfD und zentrale Teile ihrer Vorfeld- und Jugendorganisationen aktiv gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung arbeiten

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 16.01.2026 von Carmen Wegge SPD

Aktuell ist keine Anhebung der Altersgrenze geplant. Allerdings diskutieren wir darüber, wie wir das Schöffenamt besser vor Extremisten schützen können.