Frage an Carsten Müller von Johann B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Müller,
da Sie als mein Bundestagsabgeordneter für mich indirekt abstimmen und entscheiden, habe ich eine Frage an Sie entsprechend des verlängerten Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr.
Sie haben dafür gestimmt und ich möchte auch in keinem Fall anzweifeln, dass humanitäre Hilfe und entsprechende Aufbauarbeit keinesfalls der falsche Weg sind. Dennoch gibt es von vielen unabhängigen Quellen besorgniserregende Studien, die belegen dass es nichtmehr allein um einen "Kampf gegen den internationalen Terrorismus" gehe. So gibt es z.B. von Craig Murray Berichte nachdenen es immermehr um die Sicherung des Drogenanbaues gehe. (siehe dazu: http://www.dailymail.co.uk/news/article-469983/Britain-protecting-biggest-heroin-crop-time.html )
Ebenso schrieb der Reporter Mike Ruppert: “Vor 1980 [dem Jahr der russischen Invasion in Afghanistan] hat Afghanistan kein Opium[/Heroin] produziert. Dann begann die CIA dort seine Arbeit und 1986 lieferte das Land bereits 40% des weltweiten Heroins. 1999 wurden 3 200 Tonnen von Heroin aus dem Land geschmuggelt, fast 80% der gesamten Welt-Heroin-Menge. Aber dann geschah etwas unerwartetes. Die Taliban ergriffen die Macht und bis zum Jahr 2000 hatten sie fast alle Opium-Felder vernichtet. Die Produktion fiel von über 3000 Tonnen auf etwa 185 Tonnen, ein Rückgang von 94%. Diese gewaltige Verminderung der Einnahmen traf nicht nur die “schwarzen Kassen” des CIA, sondern auch den freien Fluß der Geldwäsche in die kontrollierenden Banken und aus ihnen heraus.”
Dass die CIA ihre Finger in Drogengeschäften hat ist ja wohl hoffentlich seit dem Vietnamkrieg bekannt. (und auch an den Geschäftszahlen zu belegen)
Ebenso gibt es einen NATO-Bericht, der aufzeigt wieviel Opium in Afghanistan angebaut wird ( http://www.unodc.org/unodc/en/press/releases/2008-11-27.html )
Daher ergibt sich meine Frage ob denn in den Disskusionen Ihrer Partei auch dieses heikle Thema angesprochen und differenziert betrachtet wurden und natürlich wie Sie dazu stehen.
Sehr geehrter Herr Bastian,
vielen Dank für Ihre Frage zum Thema „Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr“ vom 10. Dezember 2008.
Beim Einsatz der Bundeswehr im Norden Afghanistans und in der Hauptstadt Kabul geht es im Wesentlichen um das Zurückdrängen des Terrorismus und die Etablierung rechtsstaatlicher Strukturen, um der Bevölkerung Sicherheit in einem stabilen Staat zu geben und wirtschaftliche Verbesserungen zu ermöglichen. Der Einsatz findet im Rahmen der ISAF Mission statt und untersteht dem Oberkommando der NATO. Er entspricht dem unmittelbaren Interesse der deutschen Sicherheitspolitik, da auch die Bundesrepublik vom internationalen Terrorismus bedroht ist, wie aktuelle Beispiele immer wieder zeigen.
Die Drogenproblematik betreffend, unterstützt die Bundesregierung die afghanische Regierung und die Partner der internationalen Gemeinschaft. Diese können seit dem Afghanistan Compact Vertrag von 2006 auf eine detaillierte Drogen-bekämpfungsstrategie zurückgreifen. Die Komplexität des Drogenproblems beeinflusst leider alle Bereiche des Wiederaufbaus. Die Bekämpfung erfordert ein langfristig angelegtes und umfassendes Vorgehen. Ich möchte allerdings betonen, dass Fortschritte durchaus sichtbar werden, da die Summe der Anbauflächen für Mohn im Norden des Landes, in dem die Bundeswehr im Einsatz ist, rückläufig ist. So ist die Bekämpfung des Drogenanbaus in Afghanistan zwar nicht expliziter Teil des Mandats der Bundeswehr, ihre Präsenz trägt aber selbstverständlich zur Eindämmung des Problems bei und die Schaffung wirtschaftlicher Alternativen ist die wohl wichtigste Maßnahme gegen das Problem. Ein Rückzug der Bundeswehr zum jetzigen Zeitpunkt würde lediglich dazu führen, alle Fortschritte, die seit dem Ende der Schreckensherrschaft der Taliban erreicht worden sind, zu gefährden.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Carsten Müller MdB
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