Frage an Carsten Schneider von Holger G. bezüglich Gesundheit
Betr. Ihre gestrige Rede im Bundestag zum Antrag der AFD zur Geschäftsordnung. - Liveübertragung im Fernsehen bei Phoenix.
Warum haben Sie in der Rede eine Zustimmung empfohlen, bei der Abstimmung aber dagegen gestimmt ?
Lt. RKI hat es vergangenen Freitag rd. 100.000 Impfungen weniger als in der Vorwoche gegeben. Warum sprechen Sie von einer Beschleunigung beim Impfen. Fake-News ?
Sehr geehrter Herr Grube,
zunächst möchte ich mich für Ihre Nachricht bedanken und Sie bitten, meine späte Antwort zu entschuldigen.
Wie Sie geschrieben haben, habe ich zu einem Geschäftsordnungsantrag gesprochen. Mittels des Geschäftsordnungsantrags der AfD sollte die geplante Abstimmung über den von CDU/CSU und SPD eingebrachten Gesetzentwurf zum vierten Bevölkerungsschutzgesetz abgesetzt und vermieden werden. Den Antrag entgegnete ich für meine Fraktion. Der Antrag zur Tagesordnung wurde mit den Stimmen aller anderen fünf Fraktionen abgelehnt.
Mit meinem Schlusswort bat ich um Zustimmung zum angedachten Verfahren und im Umkehrschluss um Ablehnung des Antrages durch das hohe Haus. Mit Blick auf die Aufzeichnungen kann durch meine Wortwahl außerhalb des Plenums in der Tat ein nicht intendierter Eindruck entstehen, weshalb ich für Ihren Hinweis sehr dankbar bin.
Wenn Sie sich die Mühe machen wollen, die Zahlen der geimpften Personen wie der täglich verabreichten Impfungen auf der Seite des RKI nachzusehen, können Sie die lange erwartete starke Steigerung der Impfkampagne in den fraglichen Wochen - durch hinzukommende Kapazitäten und mehr zur Verfügung stehende Impfstoffe - gut nachvollziehen. Die Streuung bei den von Ihnen genannten Tagen liegt zwischen 631.587 und 596.396 Impfungen.
Beste Grüße in den Norden
Carsten Schneider
Weitere Fragen an Carsten Schneider
Die Energiepreispauschale in Höhe von 300 Euro wird nicht auf die Berechnung der Opferrente angerechnet.
einen Westbeauftragten gibt es bisher nicht, aber es ist sicherlich wichtig in einer gesamtdeutschen Betrachtung den Fokus auf alle strukturschwachen Regionen zu werfen und diese gezielt zu stärken.
die Verwaltungsvereinbarung wurde im April nun endlich geschlossen und damit ist auch der Weg für die Antragsstellung endlich frei.
Das belgische Modell ist grundsätzlich sehr interessant, wenn es nicht sogar das Potential hat den sozialen Frieden in Zeiten steigender Preise zu wahren. Was die langfristigen Effekte des Modells betrifft, sind wir noch etwas skeptisch.