Cem Berk

Vielleicht haben Sie von der städtischen Aktion „Hamburg gibt Acht!“ gehört, wodurch ein besseres Miteinander entsteht. Besonders zu betonen ist, dass dieses neue Bündnis eine Weiterentwicklung des 2016 geschlossenen Bündnisses für den Radverkehr nun um das wichtige Element „Fußgänger“ ergänzt wurde.

Die Kombination aus positiven Effekten des Impfens, der notwendigen Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur sowie die hohe Belastung des Gesundheitssystems rechtfertigt zwischen Immunisierten und Ungeimpften zu unterscheiden

Die Arcadis Germany GmbH wurde nicht von der Freien und Hansestadt Hamburg, sondern von der Deutschen Bahn beauftragt. Die Deutsche Bahn selbst ist öffentliche Auftraggeberin im Sinne des Vergaberechts und war für die Durchführung des Vergabeverfahrens allein verantwortlich.

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „Cum-Ex“ hat zu Beginn des Jahres seine Arbeit aufgenommen. Es wurden bereits viele zentrale Zeug:innen vernommen und die umfangreichen Akten aus den mit dem Warburg-Fall befassten Behörden werden sorgfältig ausgewertet.

Er steht nach wie vor auf der Agenda und ich werde meine Kolleg*innen in der Bezirksversammlung Wandsbek nochmals um eine zügige Behandlung des Themas bitten.

(...) eine umfangreiche Aufklärung und eine Diskussion über den Umgang mit kolonialen Straßennamen dringend nötig. (...)