Ich bin in Sorge bezüglich der erstarkenden AfD. Ob ein Verbotsverfahren das geeignete rechtliche Instrument ist, wird in unserer Fraktion gerade geprüft.
Antwort 21.03.2024 von Chantal Kopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 22.03.2024 von Chantal Kopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Bürgergeld schützt uns alle in finanziellen Notlagen. Bei den Kosten, die für Bürgergeldempfänger relevant sind, betrug die Inflation mehr als 12 %.
Antwort 10.04.2024 von Chantal Kopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die THG-Quote für Mineralölunternehmen wird steigen, der Strommix ist 2023 "sauberer" geworden, E-Autos werden auf verschiedenen Ebenen gefördert.
Antwort 22.03.2024 von Chantal Kopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Haushalt für die nächsten Jahre sind über 200 Millionen Euro für Forschungsförderung zum Krankheitsbild sowie zu Medikamenten und Therapien veranschlagt.
Antwort 06.11.2023 von Chantal Kopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Reisen im aktuellen Jahr
Antwort 21.03.2024 von Chantal Kopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich bin in Sorge bezüglich der erstarkenden AfD. Unsere Fraktion setzt sich z. Zt. mit möglichen rechtlichen Instrumenten der wehrhaften Demokratie auseinander.