Die aktuelle Regierung erzeugt ein Bild, dass nicht gegen demokratiefeindliche Strömungen gehandelt wird. Wie sehen die Bestrebungen aus, gegen Verfassungsfeinde umfassend und zeitnah vorzugehen.

Portrait von Christa Möller-Metzger
Christa Möller-Metzger
Bündnis 90/Die Grünen
44 %
/ 16 Fragen beantwortet
Frage von Oliver E. •

Die aktuelle Regierung erzeugt ein Bild, dass nicht gegen demokratiefeindliche Strömungen gehandelt wird. Wie sehen die Bestrebungen aus, gegen Verfassungsfeinde umfassend und zeitnah vorzugehen.

Ich beziehe mich akut auf die Berichterstattung von correctiv. Natürlich finden sich auch durch die Vereinnahmung der Bauernproteste durch Rechts und Weiteres Gründe für meine Frage.

https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/01/10/geheimplan-remigration-vertreibung-afd-rechtsextreme-november-treffen/

Portrait von Christa Möller-Metzger
Antwort ausstehend von Christa Möller-Metzger
Bündnis 90/Die Grünen
Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Christa Möller-Metzger
Christa Möller-Metzger
Bündnis 90/Die Grünen