Sehr geehrte Frau K.,

herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich hinsichtlich des Genesenenstatus‘ nicht beantworten kann. Warum die Ampel seinerzeit den Status von 180 auf 90 Tage verkürzte ist eines der Geheimnisse der Gesundheitspolitik von Karl Lauterbach. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte einen umfangreichen Fragenkatalog an die Bundesregierung geschickt zur Über-Nacht-Verkürzung des Genesenenstatus durch das Robert Koch-Institut (RKI) und die Aberkennung des Impfstatus von Johnson & Johnson-Geimpften durch das Paul-Ehrlich-Institut (PEI). Die entsprechende kleine „Kleine Anfrage“ finden Sie unter Bundestagsdrucksache 20/553.

Die von der Ampel zur Gewissensfrage erklärte Impfpflicht konnte die Mehrheit der Mitglieder des Deutschen Bundestages nicht überzeugen. Wir als CDU/CSU-Fraktion haben einen Antrag vorgelegt, der nicht nur verfassungskonform ist. Mit besserer Datengrundlage und mehr Vorsorge hätten wir einen effektiven Gesundheitsschutz vor künftigen Virusvarianten gewährleisten können. Der Deutsche Bundestag hätte auf einer soliden Grundlage den Impfmechanismus aktivieren können, wenn er erforderlich würde, aber eben erst dann. Denn dabei geht es um den Eingriff in Grundrechte, und ein solcher Eingriff muss eben sehr gut begründet sein und kann nicht einfach auf Vorrat beschlossen werden.
Unser Antrag hätte das Zeug dazu gehabt, das Land in dieser wichtigen Frage zu befrieden. Er ist zielgenau, geeignet, erforderlich und angemessen. Auf Grundlage dieser Lösung sollten wir daher beraten, wie wir uns bestmöglich aufstellen können, um gewappnet vor den nächsten Wellen der Pandemie zu sein.

Mit freundlichen Grüßen
Christian Hirte