FSD Tesla nein aber LKW Level vier Ja?!
Sehr geehrter Herr Hirte,
Sie verwiesen bei Fragen zu Tesla FSD Supervised mehrfach auf das Verfahren nach Art. 39 VO (EU) 2018/858. Im Juli kündigten Sie jedoch an, das KBA werde FSD selbst testen. Wann fand dieser Test statt, zu welchem Ergebnis kam er und welche konkreten technischen, sicherheitsrelevanten oder rechtlichen Punkte verhindern aktuell eine Freigabe in Deutschland?
Art. 39 Abs. 5 ermöglicht Mitgliedstaaten, eine vorläufige Genehmigung eines anderen EU-Staates national anzuerkennen. Die niederländische RDW hat FSD nach umfangreichen Tests genehmigt. Gleichzeitig fährt seit September in Deutschland ein fahrerloser Level-4-Lkw mit KBA-Genehmigung auf öffentlicher Straße.
Mir ist bewusst, dass hierfür ein anderer Rechtsrahmen gilt. Gerade deshalb bitte ich um eine konkrete Antwort: Was genau verhindert bei FSD Supervised eine Freigabe – und warum nutzt Deutschland die Möglichkeiten nach Art. 39 bislang nicht?
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Nachfrage.
Zum aktuellen Stand verweise ich auf die Internetseite des Bundesministeriums für Verkehr. Die dort bereitgestellten Informationen werden fortlaufend aktualisiert, sodass Sie sich jederzeit über die neuesten Entwicklungen informieren können:
Mit freundlichen Grüßen
Christian Hirte
Weitere Fragen an Christian Hirte
Die Aussage, das BMI ignoriere Karlsruhe, halte ich vor diesem Hintergrund für nicht zutreffend.
Zum aktuellen Stand verweise ich auf die Internetseite des Bundesministeriums für Verkehr.
Eine zentrale, öffentlich zugängliche Liste aller Einzelmaßnahmen liegt derzeit noch nicht vor.
Im September konnte das Bundesverkehrsministerium im Austausch mit Tesla hierzu eine konstruktive Einigung erzielen.