Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Frage. Die Verwendung des 500-Milliarden-Euro-Sondervermögens wird öffentlich dokumentiert. Das Bundesfinanzministerium stellt auf bundeshaushalt.de unter anderem Dashboards zur Bundes- und zur Ländersäule sowie einen jährlichen Monitoringbericht bereit: 

https://www.bundeshaushalt.de/DE/SVIK/sondervermoegen-infrastruktur-klimaneutralitaet.html

Thüringen stehen aus der 100-Milliarden-Euro-Ländersäule rund 2,54 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Mittel für Länder und Kommunen werden über das Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) aus dem Sondervermögen bereitgestellt. Zum Stichtag 1. Januar 2026 waren in Thüringen für 486 geplante, begonnene oder abgeschlossene Maßnahmen 661 Millionen Euro an LuKIFG-Mitteln gebunden.

Eine zentrale, öffentlich zugängliche Liste aller Einzelmaßnahmen liegt derzeit noch nicht vor. Die Länder berichten dem Bund zunächst jährlich und zusammengefasst über den Stand der Mittelbindung; maßnahmenspezifische Angaben werden nach Abschluss der jeweiligen Maßnahmen übermittelt. Dieses Verfahren soll die Umsetzung möglichst bürokratiearm halten.

Auch im Wartburgkreis gibt es bereits eine aus dem Sondervermögen finanzierte Maßnahme: die Gewässerentwicklungsmaßnahme „Schweina 6 – vorhandenes Profil vitalisieren“ in Bad Liebenstein. Der zuständige Gewässerunterhaltungsverband weist ausdrücklich eine Förderung nach dem LuKIFG aus.

Wichtig ist, dass die Mittel zügig und möglichst unbürokratisch investiert und zugleich transparent und nachvollziehbar eingesetzt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Hirte