Antwort ausstehend von Christian Hirte CDU
Antwort 11.03.2026 von Christian Hirte CDU
Beides muss benannt werden: die Verantwortung des Regimes – und die Bedeutung des Völkerrechts
Antwort 20.02.2026 von Christian Hirte CDU
Weiterentwicklung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG)
Antwort 13.11.2025 von Christian Hirte CDU
Aktuell wird geprüft, ob für die weitere Behandlung des Einspruchs zusätzliche Informationen oder Verfahrensschritte erforderlich sind. Anschließend werden die Berichterstatter dem Ausschuss einen Vorschlag für die Entscheidung unterbreiten.
Antwort 03.12.2025 von Christian Hirte CDU
Wer elektrisch fährt, soll jederzeit technisch verlässliche Ladeangebote zu transparenten und wettbewerblichen Preisen vorfinden.
Antwort 03.12.2025 von Christian Hirte CDU
Obsolet.
