Sehr geehrter Herr Staatssekretär,
aufmerksam habe ich ihre respektvolle Antwort auf die Frage des H. K. gelesen. Zur gleichen Zeit berichtete der Rundfunk über die gestern erfolgte im Sinne der Bundesregierung durchgeführte Abstimmung zur Beschaffung von Kampfdrohnen.
Soviel mir bekannt ist hatte sich die Bundesregierung noch zu Zeiten Adenauers verpflichtet, die Bundeswehr nur zur Heimatverteidigung auf- und auszurüsten und auch keine Angriffswaffen zu verwenden. Da laut Grundgesetz von deutschem Boden kein Krieg mehr ausgehen soll sind eigentlich nur Verteidigungswaffen erforderlich, Kampfdrohnen sind Angriffswaffen!
Hier meine Fragen:
Wozu braucht die Bundeswehr bewaffnete Angriffs-Drohnen wirklich oder stehen Sie wie viele weitere Volksvertreter auf dem sprichwörtlichen Standpunkt, dass „ Angriff die beste Verteidigung“ sei?
Dann sei die nächste Frage erlaubt: Wo ist der wirkliche Feind, vor dem wir uns verteidigen müssen?
Forciert jetzt die Bundesregierung den Kauf von Kampfdrohnen jetzt nur deshalb, weil sie versucht von der finanziellen Pleite des Euro-Hawks ablenken will?
Die vorerst letzte Frage: Haben Sie als christlicher Volksvertreter auch für die Anschaffung von Kampdrohnen gestimmt?