Frage an Christian Schmidt von Horst W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr Schmidt,
sie verweisen in ihrer Antwort vom 17.7. lediglich auf eine Stellungnahme die in keiner Weise etwas mit meiner Fragestellung zu tun hat.
Es geht mir bei meinen Fragen nicht primär um die Regulierung der E-Zigarette als solche, sondern darum wie sie sich eine Meinung zu diesem Thema bilden. Ich versuche politische Prozesse nachzuvollziehen und zeige mich politisch interessiert. Dieses Interesse nun auf diese Weise abzuwiegeln könnte man als äußerst unhöflich betrachten.
- Haben sie meine Fragen überhaupt gelesen?
- Falls ja, warum beantworten sie diese nicht?
- Muss ich aufgrund ihrer Antwort davon ausgehen, dass meine Befürchtungen den Tatsachen entsprechen?
- Sind sie generell an einem Dialog zwischen Bürger und Politik interessiert?
Ich wiederhole nochmals meine eigentlichen Fragen
- wurde geprüft ob die Aussagen des BfR/DKFZ auf Fakten beruhen oder ob hier ideologische Aspekte eine Rolle spielen?
- verlassen sie sich ungeprüft auf Meinungen umstrittener [1,2] Institute statt auf wissenschaftliche Fakten?
- basiert ihre Einschätzung auf der Meinung einer Institution, die ihre eigene Aussagekraft zu diesem Thema selbst als "Gering" [3] einstuft?
- Ist ihnen bewusst, dass sich die Risikoabschätzung des BfR zu weiten teilen lediglich auf das DKFZ beruft? [3]
- Kann man von zwei voneinander unabhängigen Instituten sprechen, wenn beide bei ihren Einschätzungen gegenseitig auf das jeweils andere verweisen? [3]
- Haben sie sich selbst (aktiv) über das Thema informiert?
- wäre es als Bundesminister nicht sinnvoller sich selbst aktiv über wissenschaftliche Fakten und Hintergründe zu infomieren, statt hier lediglich der Meinung umstrittener Instituten zu vertrauen?
[1] www.tagesspiegel.de/wissen/e-zigarette-viel-dampf-um-wenig-risiko/11828436.html
[2] alternativer-drogenbericht.de/wp-content/uploads/2015/05/Alternativer-Drogen-und-Suchtbericht-2015.pdf
[3] www.bfr.bund.de/cm/343/nikotinfreie-e-shishas-bergen-gesundheitliche-risiken.pdf
Sehr geehrter Herr Winkler,
vielen Dank für Ihre Zuschrift.
Zum Themenkomplex der elektronischen Zigaretten habe ich in diesem Forum bereits ausführlich Stellung genommen. Ich habe mich dabei auf die Bewertungen unabhängiger wissenschaftlicher Institute, u.a. des Bundesinstituts für Risikobewertung sowie des Deutschen Krebsforschungszentrums bezogen. Die Einrichtungen sind sich einig, dass der Gebrauch von E-Zigaretten und E-Shishas vor allem für Kinder und Jugendliche Gefahren birgt. Diese Auffassung teilt übrigens auch die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA).
Wie gesagt: Mein Ziel ist der Schutz von Kindern und Jugendlichen. E-Zigaretten, egal ob mit oder ohne Nikotin, sind keine harmlosen Erzeugnisse. Indem wir den Verkauf unterbinden, schützen wir Kinder und Jugendliche präventiv vor den Gefahren des Rauchens. Der Jugendschutz geht hier Hand in Hand mit dem gesundheitlichen Verbraucherschutz. Diesen müssen wir auch bei nikotinfreien E-Zigaretten verbessern.
Weitere ausführliche Informationen - auch zu den wissenschaftlichen Bewertungen - finden Sie unter http://www.bmel.de . Ich darf Sie in diesem Zusammenhang auch aufmerksam machen, auf die gemeinsame Verlautbarung mit meiner Kollegin, Bundesfamilienministerin Schwesig, vom 23. April 2015. Darin sind die wissenschaftlichen Gründe für eine Altersbeschränkung auch für nikotinfreie E-Zigaretten und E-Shishas ausführlich erklärt.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Schmidt MdB
Bundesminister
Weitere Fragen an Christian Schmidt
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Die Wahrung der Schöpfung ist eine Aufgabe, die für die CSU zu ihrem christlichen Fundament gehört. Auch mir ist der Schutz unserer Lebensgrundlagen, des Klimas und der Natur sehr wichtig.
Ich unterstütze die Position der Drogenbeauftragten der Bundesregierung.
Die schon von mir in meiner Verantwortung als Bundeslandwirtschaftsminister veranlaßte Verbesserung der Abwehrmöglichkeiten von ASP muß ggf. verstärkt werden.