Frage an Christian Schmidt von Hans L.
Sehr geehrter Herr Schmidt
Mich interessieren die Argumente, die sie veranlasst haben gegen den Antrag aus dem Parlament zum Verbot des Frackings zu stimmen. Weil das ja eine rein politischen Entscheidung gewesen sein kann, interessiert mich zudem ihre Einstellung zum Fracking als Umweltminister, dem der Schutz der Umwelt am Herzen liegen sollte.
Mit freundlichen Grüßen
Hans Löffler
Sehr geehrter Herr Löffler,
vielen Dank für Ihre Zuschrift.
Für uns genießt der Schutz von Umwelt und Gesundheit Vorrang vor allen anderen Interessen. Gerade deshalb ist das von der Bundesregierung am 1. April 2015 in den Deutschen Bundestag eingebrachte Regelungspaket zur Fracking-Regulierung ein guter Vorstoß. Bislang sind sowohl das konventionelle Fracking aus Sandstein als auch das unkonventionelle Fracking im Schiefer-, Ton-, Mergel- und Kohleflözgestein in Deutschland grundsätzlich zulässig. Spezifische Vorschriften zum Schutz von Umwelt und Gesundheit gibt es kaum. Es geht also in der aktuellen Diskussion nicht darum, Fracking zu ermöglichen. Uns allen ist an einer deutlichen Verschärfung des Rechtsrahmens gelegen.
Grüne und Linken haben mit ihren Anträgen im Deutschen Bundestag vor allem das Ziel verfolgt, die Abgeordneten der Regierungskoalition vorzuführen. Ich setze auf das umfassende Regelungspaket der Großen Koalition.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Schmidt MdB
Bundesminister
Weitere Fragen an Christian Schmidt
Die von Ihnen angesprochenen Fragen, ob und wie wir unser Schulsystem verbessern können, kann ich durchaus nachvollziehen. Diese müssen allerdings immer im Kontext unserer Bundesländer betrachtet und angegangen werden, da in Deutschland die Verantwortung über die Art und Weise der Schulbildung insbesondere bei den Bundesländern liegt.
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Die schon von mir in meiner Verantwortung als Bundeslandwirtschaftsminister veranlaßte Verbesserung der Abwehrmöglichkeiten von ASP muß ggf. verstärkt werden.