Sehr geehrter Herr Ballmann,

vielen Dank für Ihre Fragen. Zur Sicherheit und zum Zulassungsverfahren von Glyphosat habe ich bereits ausführlich auf dieser Plattform Stellung genommen. Nichtsdestotrotz möchte ich noch einmal betonen, dass das Genehmigungs- und Zulassungsrecht für Wirkstoffe und Pflanzenschutzmittel in der Europäischen Union (EU) einen sehr hohen Sicherheitsstandard für die Gesundheit von Mensch, Tier und Umwelt gewährleistet. Ich setze mich auch in Zukunft dafür ein, dass dieses hohe Schutzniveau aufrecht erhalten bleibt.

Die gesundheitliche Unbedenklichkeit von Glyphosat wurde sowohl durch das unabhängige deutsche Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) als auch durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) sowie die übrigen Behörden der EU-Mitgliedstaaten nach intensiver Bewertung und Prüfung bestätigt. Bei der wissenschaftlichen Prüfung durch die EFSA wurde sowohl eine Gefahrenabschätzung, ob der Wirkstoff krebserregend wirken kann, als auch das Risiko bewertet, ob und wie Menschen, Tiere und Umwelt Glyphosat ausgesetzt sind.
Was den Schutz der Biodiversität in unserem Land angeht, so gibt es auf unterschiedlichen Ebenen ganz erhebliche Anstrengungen - sowohl von Seiten der Bundesregierung als auch der Landwirtschaft selbst.

Die Landwirtschaft ist wie kaum ein anderer Wirtschaftsbereich mit Umwelt und Landschaft verbunden. Sie ist zur Erhaltung einer dauerhaften Produktivität und ihrer Wettbewerbsfähigkeit auf die biologische Vielfalt angewiesen. Denn die Vielfalt gewährleistet sowohl die Ernährung und Rohstoffversorgung unter wechselnden Umwelt- und Klimabedingungen als auch die Anpassung an veränderte Erwartungen der Verbraucher.

In den Auseinandersetzungen über die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik habe ich mich dafür eingesetzt, dass die Landwirtschaft in Europa ökologischer und nachhaltiger gestaltet wird. Seit dem vergangenen Jahr werden die europäischen Direktzahlungen noch stärker als bisher an konkrete Umweltleistungen geknüpft und damit zu einem erheblichen Maß „ökologisiert“. Durch das so genannte „Greening“ werden die Landwirte verpflichtet Höchstanteile bei den Anbaukulturen einzuhalten, Dauergrünland zu erhalten und mindestens 5 Prozent ihrer Ackerflächen als ökologische Vorrangflächen zur Verfügung zu stellen.
Ein weiteres wichtiges Instrument um die Biodiversität in Agrarökosystemen zu erhalten sind die im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik geförderten Agrarumweltmaßnahmen. Sie honorieren u.a. den Erhalt vielfältiger Fruchtfolgen, regional angepasste Sorten und Rassen, die Umwandlung von Acker- in Dauergrünland, die Verwendung blütenreicher Saaten z.B. als Ackerrandstreifen, Anlage von Streuobstwiesen sowie die Grünlandextensivierung.
Durch all diese Maßnahmen leistet die Landwirtschaft einen Beitrag, um den Rückgang der biologischen Vielfalt in Deutschland zu bremsen und eine nachhaltige, ökonomisch leistungs-fähige Landwirtschaft zu sichern.

Bei dieser Gelegenheit möchte ich Sie auch auf einen weiteren Schwerpunkt meines Hauses hinweisen – den Schutz der Bienen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat eine Vielzahl an Initiativen ergriffen, um zu einer nachhaltigen Verbesserung der Situation der Honigbienen beizutragen. Hervorzuheben sind hier insbesondere das Deutsche Bienenmonitoring und die Bienen-App. Im Rahmen von Bienenkonferenzen verbessern wir die Zusammenarbeit zwischen den Landwirten und Imkern. Auch der landwirtschaftliche Berufsstand lädt regelmäßig Vertreter aus der Wissenschaft, dem Imkereisektor, der Landwirtschaft und der Industrie zu einem Runden Tisch ein, um begleitend zum Deutschen Bienenmonitoring zu einem abgestimmten und damit effizienten Zusammenwirken aller relevanten Akteure beizutragen.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Schmidt MdB
Bundesminister