Frage an Christian Schmidt von Monika G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Schmidt,
heute - genau ein Vierteljahr nach Einstellung meiner unten stehenden Fragen möchte ich mich gerne erkundigen, ob denn wohl noch mit einer Beantwortung selbiger zu rechnen ist.
Wenn ja - wie viel Zeit werden Sie wohl noch benötigen?
Wenn nein - gibt es hierfür eine Erklärung?
Mit freundlichen Grüßen
M. Göbel
Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
26.04.2016
Von:
Sehr geehrter Herr Schmidt,
da Sie in Sachen Tierschutz mit Ihrem Ministerium sehr engagiert sind ist Ihnen sicherlich bekannt, dass mit dem neuen Entwurf des Tierschutzgesetzes im Juli 2013 auch der Punkt f) unter Abs. 8 im § 11 Einzug gehalten hat.
Meine ersten Fragen an Sie hierzu:
Wie kommen Sie zu der Vermutung, dass ausschließlich Steuer zahlende "Hundetrainer" tierschutzrelevant arbeiten könnten?
Aus welchem Grund gibt es keine Rechtsverordnung, keine Übergangsregelung, keinen Bestandsschutz?
Welche Lobby hat den Bundesrat inspiriert (oder vielleicht auch Sie?) diesen Punkt in das Gesetz mit aufzunehmen?
Ich bin sehr gespannt auf die Beantwortung meiner ersten Fragen und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrte Frau Göbel,
Ihre Zuschrift vom 26.04.2016 zur Thematik Tierschutz/ Hundehaltung habe ich beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Schmidt MdB
Bundesminister
Weitere Fragen an Christian Schmidt
Die von Ihnen angesprochenen Fragen, ob und wie wir unser Schulsystem verbessern können, kann ich durchaus nachvollziehen. Diese müssen allerdings immer im Kontext unserer Bundesländer betrachtet und angegangen werden, da in Deutschland die Verantwortung über die Art und Weise der Schulbildung insbesondere bei den Bundesländern liegt.
Die Wahrung der Schöpfung ist eine Aufgabe, die für die CSU zu ihrem christlichen Fundament gehört. Auch mir ist der Schutz unserer Lebensgrundlagen, des Klimas und der Natur sehr wichtig.
Ich unterstütze die Position der Drogenbeauftragten der Bundesregierung.
Die schon von mir in meiner Verantwortung als Bundeslandwirtschaftsminister veranlaßte Verbesserung der Abwehrmöglichkeiten von ASP muß ggf. verstärkt werden.