Sehr geehrter Herr V.,

vielen Dank für Ihre Frage vom 17.09.2017. Sie fordern darin die Umstellung der öffentlichen Verkehrsmittel und Taxen auf Elektroantrieb. Das halte ich auch im Prinzip für richtig: Busse und öffentlicher Nahverkehr sollten zügig auf Elektro- oder andere nachhaltige Antriebe umgestellt werden. Daran muss gearbeitet werden.

Wir wollen die Elektromobilität allgemein vor allem in den Städten deutlich ausbauen. Nach dem Vorbild des Street-Scooters der Deutschen Post wollen wir die Umrüstung der Fuhrparks von Behörden, Handwerksbetrieben und Taxiunternehmen, von Bussen und Bahnen energisch vorantreiben und fördern. Dadurch erreichen wir diejenigen Fahrzeuge mit einer besonders großen Fahrleistung und reduzieren dadurch den Schadstoffausstoß überproportional.

Wir sind gegen ein kurzsichtiges und übereiltes Vorgehen bei der Umstellung auf Elektromobilität. Deswegen sind wir gegen Verbote von Verbrennungsmotoren und Fahrverbote in Innenstädten. Dies ist der falsche Weg. Stattdessen muss der Staat Anreize setzen und die notwendige Infrastruktur schaffen, sodass ein nachhaltiger Umstieg gelingen kann. Auch müssen die Automobilkonzerne mehr Verantwortungsbewusstsein zeigen als man bisher wahrnimmt.

Wir wollen, dass Deutschland führend wird in der Produktion alternativer umweltfreundlicher Antriebe wie der Elektromobilität. Neben dem Umweltbonus beim Kauf gibt es auch die Steuerfreiheit für Elektro-Fahrzeuge. Die Käufer von Elektroautos sind für zehn Jahre von der Kfz-Steuer befreit. Das Ziel, Deutschland zum Leitmarkt und Leitanbieter für Elektromobilität zu machen, bekräftigen wir. Deshalb werden die Investitionen in den flächendeckenden Aufbau einer öffentlichen Ladeinfrastruktur deutlich erhöht. Mit der Förderrichtlinie Elektromobilität unterstützt das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur bereits die Beschaffung von Elektrofahrzeugen mit dem Ziel der Erhöhung der Fahrzeugzahlen, insbesondere in kommunalen Flotten und der hierfür benötigten Ladeinfrastruktur. Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft sind antragsberechtigt, sofern die Kommune bestätigt, dass die Maßnahme Teil eines kommunalen Elektromobilitätskonzeptes ist.

Ich danke für Ihre sehr nachvollziehbare Überlegung und werde diese in die Berliner Diskussion einbringen.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Schmidt