Frage an Christian Schmidt bezüglich Innere Sicherheit

Portrait von Christian Schmidt
Christian Schmidt
CSU
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Christian Schmidt zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Klaus S. •

Frage an Christian Schmidt von Klaus S. bezüglich Innere Sicherheit

Sie haben behauptet (Fränkische Landeszeitung FLZ 09.04.2005) dass es in Bezug auf die Stationierung des U.S. Streitkräfte in Illesheim und Ansbach sicherlich eine negative Entscheidung gegeben hätte, wenn es tägliche Demonstrationen gegeben hätte. Nachdem Sie ja Unterschriftslisten mit Tausenden von Unterschriften ignorieren, folgende Fragen:

1) Wie die Reaktionen des Publikums bei der öffentlichen und außerordentlichen Stadtratssitzung in Ansbach vom 13.11.2008 zeigten will ganz offenbar niemand die weitere Anwesenheit des U.S. Militärs hier in der Gegend. Dies wird bestätigt durch Berichte in der FLZ vom 14.11.2008, 15.11.2008 und eine große Anzahl von Leserbriefen vom 19.11.2008. Mit welcher Rechtfertigung und auf welcher Rechtsgrundlage missachten Sie den Willen der Bürger?

2) Im FLZ-Artikel vom 09.10.2005 behaupteten Sie auch dass sie in Zukunft keine Veränderung der Übungstätigkeiten im hiesigen Gebiet erwarten. Das Gegenteil ist der Fall, seitdem ist in Westmittelfranken kein normales Leben mehr möglich. Der Lärmterror beherrst den Naturpark Frankenhöhe, der zum Truppenübungsplatz umfunktioniert wurde, eigentlich aber Erholungszwecken vorbehalten ist. Wie stehen Sie zu Ihrer Falschaussage von damals und welche Erklärung haben Sie für die Bevölkerung, die sich durch unerträglichen Lärm krankmachen lassen muss?

Portrait von Christian Schmidt
Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Schmidt,

Ihre Fragen bemühen immer wieder gleiche Themen. In der Vergangenheit habe ich bereits differenziert zu den immer wieder von Ihnen vorgebrachten Argumenten Stellung genommen. Eine erneute Beantwortung erübrigt sich.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Schmidt MdB
Parlamentarischer Staatssekretär