Sehr geehrter Herr Schreider, wie will die SPD nach der Abstimmung über die Impfpflicht gegen SARS-Cov-2 noch eines ihrer zentralen Wahlversprechen (die Impfpflicht) umsetzen? Vielen Dank! T. Laux
Sehr geehrter Herr L.,
im Bundestag hat keine der eingebrachten Varianten für eine allgemeine Impfplicht eine Mehrheit gefunden. Wir akzeptieren diese parlamentarische Entscheidung gegen eine Sars-CoV2 Impfpflicht und planen aktuell keine weiteren Schritte in dieser Hinsicht.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Schreider
Weitere Fragen an Christian Schreider
Im Falle der Eltern-Kind-Entfremdung kann nach nahezu übereinstimmender Meinung der Wissenschaft nicht pauschal von psychischem Missbrauch gesprochen werden.
Bislang liegt seitens des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales noch kein offizieller Referentenentwurf vor; dieser befindet sich aktuell noch in der Phase der Frühkoordinierung innerhalb der Bundesregierung.
Für das Projekt Hamburg-Hannover hat DB Netz Ende des vergangenen Jahres verschiedene Trassenvarianten vorgelegt, die derzeit vom Bundesverkehrsministerium (BMDV) geprüft werden
Dabei wollen wir eine Umsetzung auf europäischer Ebene erreichen, da angesichts des grenzüberschreitenden Luftverkehrs mit seinen Ausweichmöglichkeiten nationale Lösungen wenig sinnvoll sind.