Antwort ausstehend von Christin Melcher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antwort 29.07.2024 von Christin Melcher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gemeinsam mit Tierschutzverbänden konnten die BÜNDNISGRÜNEN Tierschutz als Staatsziel im Grundgesetz 2002 verankern.
Antwort 29.07.2024 von Christin Melcher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein wichtiger Schritt hin zu einem inklusiven Schulsystem war die Abschaffung der Förderschulpflicht im Zuge der Schulgesetznovelle 2017.
Antwort ausstehend von Christin Melcher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 24.10.2023 von Christin Melcher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die hohen Zustimmungswerte, die die AfD bei Wähler*innen erlangt, zeigen, dass das AfD-Verbot allein die demokratie- und menschenfeindlichen Strömungen in der Bevölkerung auch nicht verschwinden lassen werden – ein Verbot würde an der gesellschaftlichen Akzeptanz der Positionen der AfD nichts ändern.