Sehr geehrter Herr Steen,

in der Frage Lärm durch Kinder bzw. Kindergärten sind sich die Parteien übergreifend einig, dass dieser zu einer lebendigen Gesellschaft mit dazugehört und Vorrang haben muss vor irgendwelchen technischen Lärmschutzwerten, die sich eigentlich auf Krach durch Baustellen oder Verkehrslärm beziehen.

Als Kind einer großen Familie mit drei Schwestern und werdender Vater empfinde ich diese Beschwerden, die zum Teil ja sogar in gerichtliche Klagen münden, mehr als bedenklich und ein Armutszeugnis für das Miteinander in der Gesellschaft.

Im konkreten Fall war nach meiner Kenntnis aber zu befürchten, dass die Gerichte den Klägern statt gegeben hätten, was im Ergebnis zur Schließung der KITA geführt hätte. Angesichts dieser Rahmenbedingungen finde ich es sehr lobenswert, dass die Stadt sich mit der Finanzierung der Lärmschutzwand engagiert und damit zur "Rettung" beigetragen hat.

Wenn ich mir anschaue, was in den letzten vier Jahren für die Familien getan wurde, angefangen über die Kinderzimmerzulage, über geringere Klassenfrequenzen in den Grundschulen benachteiligter Stadtteile, frühkindliche Sprachförderung, Sponsoring von Kinderkarten in Museen, Instandsetzung von Spielplätzen u.v.m, ergibt sich aus meiner Sicht eine gute Bewertung.

In der Tat wurden aber 2004 in einer Situation, in der der Haushalt konsolidiert werden musste, weil die Steuern eingebrochen waren und die Schulden auszuufern drohten, einige Gebühren angehoben. Ich glaube aber, dass eine Gebührenerhöhung für diejenigen, die dies leisten können, die bessere Alternative ist, als staatliche Leistungen ganz zu streichen. An dieser Stelle möchte ich jedoch auch betonen, dass die CDU einige harte Einschnitte nicht hätte machen müssen, wenn nicht durch die frühere Schuldenpolitik der SPD Jahr für Jahr eine Milliarde Euro nur für Zinsen auszugeben wäre.

Mit freundlichen Grüßen
Christoph de Vries