Wie definieren Sie "genuin deutsches Volk"? Was bedeutet das?
Sehr geehrter Herr M.,
bei der Frage, wer Deutscher ist, richte ich mich selbstverständlich nach dem Grundgesetz.
Hierfür verweise ich auf Artikel 116 GG.
Dessen Absatz 1 besagt: „Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.“
Mit freundlichen Grüßen
Christoph de Vries
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Auch wenn Pensionäre und Rentner gleichermaßen im Ruhestand sind und dem Arbeitsmarkt nicht mehr zur Verfügung stehen, so besteht doch ein Unterschied zwischen den beiden Systemen.
Die Überwachung von Handel, (online-)Tierbörsen, Einfuhrkontrollen und damit der gesamt staatliche Vollzug müssen aus Sicht der Union noch stärker ertüchtigt werden, um entschieden gegen Rechtsverstöße vorgehen zu können.
Weder teile ich Ihre Ansicht, dass NIUS ein "rechtspopulistisches Hassportal" sei noch finde ich es in einer Demokratie mit Presse- und Meinungsfreiheit akzeptabel, Politikern Vorgaben machen zu wollen, welchem Medium diese Interviews geben können und welchem nicht.
Natürlich hat die deutsche Öffentlichkeit ein Recht darauf zu erfahren, ob und in welchem Umfang staatliche Institutionen in illegale Aktivitäten verwickelt sind.