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SPD
• 29.07.2009

(...) Es geht um einen Prozess, der auch Zeit in Anspruch nehmen wird. So ist die Thüringer Gemeinschaftsschule keine "von oben verordnete", sondern eine "gewollte" Schule. Sie kann nur funktionieren, wenn sie von Eltern und Schülern, von den Kommunen und der Öffentlichkeit gewünscht ist. (...)

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SPD
• 28.07.2009

(...) So wurde das Prinzip "Löschen vor Sperren" verankert. Die Aufnahme in die Sperrliste des BKA erfolgt nur dann, wenn zulässige Maßnahmen, die auf eine Löschung der Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten abzielen, keinen Erfolg haben. (...)

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SPD
• 24.07.2009

(...) Wir wollen einen Rechtsanspruch auf ein ganztägiges Betreuungsangebot für jedes Kind ab dem vollendeten ersten Lebensjahr umsetzen. Die schrittweise Beitragsfreiheit von Kinderkrippen und Kindergärten ist ein weiterer Schritt. (...)

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SPD
• 24.07.2009

(...) für die SPD gehören der Neubau der ICE-Strecke Berlin-Erfurt-München und der Ausbau der Mitte-Deutschland-Trasse zusammen. Ostthüringen muss natürlich einen schnellen Anschluss an die neue ICE-Strecke haben. (...)

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SPD
• 20.07.2009

(...) zur Wahl stehen Parteien und keine Koalitionen, deshalb werbe ich nicht für eine bestimmte Koalition, sondern für eine starke SPD. Wir wissen, dass uns in Thüringen ein simples "Weiter so" nicht weiterhilft. (...)

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