(...) Das deutsche Betreuungsrecht ist nicht mit der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) vereinbar – so lautete 2015 die deutliche Kritik des UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen. (...)
Antwort 06.07.2021 von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 05.02.2021 von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Sie haben vollkommen Recht, dass Individuen, Unternehmen und Regierungen, die die Umwelt zerstören, dafür haftbar gemacht werden müssen. (...)
Antwort 16.03.2021 von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Mit dem digitalen Portal der Jobcenter sollte spätestens seit Mitte letzten Jahres eine digitale Beantragung sowie ein Antrag auf die Weiterbewilligung von Leistungen ohne Papierkopien möglich sein. (...)
Antwort 07.01.2021 von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Sie haben Recht, dass das RKI deutlich weniger Influenza-Erkrankungen registriert als in den letzten Jahren. (...)
Antwort 07.01.2021 von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Mit aller Entschiedenheit weise ich die Propaganda zurück, es handele sich um ein Art "Ermächtigungsgesetz", das unsere Grundrechte aushebelt. Das ist geschichtsvergessen und grob falsch! (...)
Antwort ausstehend von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN