Frage an Dagmar Ziegler von Maria H. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung
Wie stehen Sie zum Thema Massentierhaltung in der heutigen Landwirtschaft? Sollte der Staat nicht Grenzen festlegen, wieviele Tiere maximal in einem Stall gehalten werden dürfen? Welche Tierzahlen würden Sie bei Schweinen, Rindern und Geflügel als Höchstgrenzen festlegen?
Sehr geehrte Frau Herbst,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich lehne intensive Tierhaltung in der Landwirtschaft ab. Dabei ist es für mich egal, ob intensive Tierhaltung in kleinen oder großen Betrieben stattfindet. Die landwirtschaftliche Tierhaltung will ich an den Bedürfnissen der Tiere ausrichten. Die Verbraucherinnen und Verbraucher müssen aber mithelfen. Qualitativ hochwertiges und von tierartgerecht gehaltenen Tieren stammendes Fleisch ist nicht zu den heutigen Billigpreisen zu bekommen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat übrigens dafür gesorgt, dass die Kommunen zukünftig besser bei der Ansiedlung von gewerblichen Tierhaltungsanlagen mitentscheiden können.
Mit freundlichen Grüßen
Dagmar Ziegler
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Zu Ihrer ersten Frage:
Die Veränderung der rechtlichen Gegebenheiten orientierte sich an der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes. Bis 2016 war es nicht möglich Erträge und Verluste zu verrechnen. Kapitalnutzung, Erträge oder Verluste und Kapitalstamm wurden unabhängig voneinander behandelt. Die neue rechtliche Lage bietet also einen Kompromiss zwischen Verrechnung und Risikominimierung für den Steuerzahler.
Zu Ihrer zweiten Frage:
Eine Erhöhung des Kindergeldes um 10 Euro (eine weitere um 15 Euro ist für 2021 geplant) und eine Tarifabsenkung zum Ausgleich der kalten Progression auf Betreiben der SPD, entlastet Einkommenssteuerzahler um 10 Milliarden Euro. Es ist somit wichtig in der Debatte über Steuerentlastung, sich dem Durchschnittssteuersatz zu bedienen und von dem Verweis auf den Spitzensteuersatz abzusehen.
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