Demokratie muss wehrhaft sein, ein Parteienverbot als letztes Mittel ist wichtig. Der Fokus sollte zunächst noch auf der politischen Auseinandersetzung liegen.
Antwort 18.10.2023 von Daniel Born SPD
Antwort 20.09.2023 von Daniel Born SPD
Ich arbeite für eine Politik, die konkrete Lösungen schafft, politische Bildung stärkt und ehrlich kommuniziert. All das ist wichtig für eine starke Demokratie
Antwort 20.09.2023 von Daniel Born SPD
Ein Parteiverbot ist ein Instrument der wehrhaften Demokratie, aber sein Einsatz gleichzeitig mit sehr hohen Hürden verbunden.
Antwort 10.08.2023 von Daniel Born SPD
Wohnen ist Daseinsvorsorge. Die SPD im Land fordert eine Aufstockung der Landesmittel, so dass auch künftig bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden kann.
Antwort 12.04.2023 von Daniel Born SPD
In Baden-Württemberg sind Prüfungsaufgaben vom Informationsfreiheitsgesetz ausgenommen. Begründet wird dies mit dem Urheberrecht.
Antwort 14.03.2023 von Daniel Born SPD
Geothermie ist 1 Säule der Energiewende. Wichtig sind: ehrliche Abwägung der Vorteile + Risiken, Schutz und ggf. unbürokratische Entschädigungen für Bürger.