Ministerin Daniela Behrens
Antwort 06.02.2026 von Daniela Behrens SPD

Gewalt ist grundsätzlich zu keiner Zeit zu tolerieren, nicht auf Volksfesten, nicht zu Silvester und auch nicht in Fußballstadien

Ministerin Daniela Behrens
Antwort 06.02.2026 von Daniela Behrens SPD

Klimaschutz ist im höchsten Maße bedeutend, da die durch uns Menschen verursachte Erderwärmung unser aller Lebensgrundlagen bedroht

Ministerin Daniela Behrens
Antwort 06.02.2026 von Daniela Behrens SPD

Ihr Anliegen zum Umgang mit "Alt-Jurastudierende" und den Wunsch auf eine rückwirkende Anerkennung Ihrer Studienleistung kann ich sehr nachvollziehen. Einen Einfluss darauf habe ich nicht.

Ministerin Daniela Behrens
Antwort 22.10.2025 von Daniela Behrens SPD

Ihre pauschale Aussage "Ziele seien erreicht worden" wird sicherlich dem umfangreichen Zwischenbericht nicht gerecht. Er umfasst auf fast 200 Seiten zahlreiche Daten und Fakten. Die werden gerade ausgewertet. Danach wird der Vorschlag der Bundesregierung zum weiteren Vorgehen vorgelegt.

Ministerin Daniela Behrens
Antwort ausstehend von Daniela Behrens SPD
Ministerin Daniela Behrens
Antwort 28.09.2025 von Daniela Behrens SPD

Die erste Evaluierung des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) ist für den 1. Oktober 2025 vorgesehen und soll die Auswirkungen auf Kinder- und Jugendschutz sowie Besitz- und Weitergabemengen beleuchten