Antwort ausstehend von Daniela Evers BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 21.11.2025 von Daniela Evers BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die AfD wurde vom Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Vor diesem Hintergrund halte ich es für notwendig, dass die rechtlichen Möglichkeiten eines Parteiverbots ernsthaft geprüft werden.
Antwort 21.11.2025 von Daniela Evers BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die AfD wurde vom Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Vor diesem Hintergrund ist für mich klar: Es besteht Handlungsbedarf, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu schützen. Ich stehe deshalb für ein AfD-Parteiverbotsverfahren ein.
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Antwort 21.11.2025 von Daniela Evers BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
ME/CFS muss als eigenständige Erkrankung betrachtet werden, nicht lediglich als Folgeerscheinung von Long COVID.