Werden sie für einen besseren Hygienestandart für Besucher von Stationären Einrichtungen, primär nach der Pandemie einstehen?
Sehr geehrter Herr Müller
Einwohner in Pflegeheimen und Patenten in Krankenhäusern gehören seit jeher zu den schwächsten Personen in unserem Lande.
Gedenken Sie, diese auch nach der Pandemie, besser vor Krankheitserregern zu schützen, indem insbesondere in der Influenza-Zeit ein erhöhter Hygienestandart für Besucher in den Einrichtungen gilt. Dazu zählen Maßnahmen zur Desinfektion sowie zu Verminderung der Verbreitung über Tröpfcheninfektion, das tragen einer OP-Maske.
MFG
Herr Sonntag
Sehr geehrter Herr So.,
vielen Dank für Ihre Frage. Kurze Antwort: Selbstverständlich!
Die Corona-Pandemie hat aus meiner Sicht schonungslos Lücken bei Hygiene und Gesundheitsschutz in Pflegeeinrichtungen, Heimen und Kliniken aufgezeigt. Das ist keine Schuldzuweisung, aber ein Hinweis darauf, dass wir in diesem Bereich besser, sicherer werden müssen. Ganz unabhängig von SARS-Cov 2 müssen in Zukunft recht simpel einsetz- und benutzbare Hygienemaßnahmen, wie medizinische Mund-Nase-Bedeckung oder Händedesinfektion bei Besuchern, zum Standard in solchen Einrichtungen gehören. Die Patienten und Bewohner solcher Einrichtungen gehörten und gehören immer zu vulnerablen Gruppen, deren Schutz verbessert werden kann und muss - vor den verschiedensten SARS-Viren, aber eben auch vor Grippe.
Mit freundlichen Grüßen,
Detlef Müller (Chemnitz)
Mitglied des Deutschen Bundestages
SPD-Bundestagsfraktion
Sprecher der Landesgruppe Sachsen
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Stellvertretendes Mitglied Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen
Weitere Fragen an Detlef Müller
Die vom Verfassungsgericht zu schützenden Rechtsgüter sind zudem innerhalb des Grundgesetzes gemäß Artikel 79 Absatz 3 GG unveränderbar in den Artikeln 1-20 festgelegt. Alle weiteren Regelungen zur Konstitution des Verfassungsgericht regeln Bundesgesetze, wie das Bundesverfassungsgerichtsgesetz.
Das CanG wird entgegen ihrer Darstellung nicht blockiert. Es gibt aber noch offene Fragen - beispielsweise in den Bereichen Inneres, Verkehr und Gesundheit - die einer Klärung bedürfen, bevor es zu einer Umsetzung kommt.
Inwiefern hier seitens des VMS in der Vergangenheit Strafzahlungen und Pönalen gemäß des geschlossenen Verkehrsleistungsverträge erhoben wurden und in welcher Höhe dies geschah, ist beim VMS zu erfragen.
Meine Meinung zum Deutschlandticket ist ganz klar: Das Deutschlandticket ist ein absoluter Erfolg.