Sehr geehrter Herr L.,

haben Sie vielen Dank für Anfrage.

Zu 1):

Die dreißiger Jahre des letzten Jahrhunderts zeigten, dass Appeasement und einseitige Abrüstung nicht dazu führen, den Frieden auf Dauer zu sichern. Das Ende des Kalten Krieges zeigte hingegen, dass der duale Ansatz der NATO, Abschreckung mit Dialogbereitschaft zu verbinden, zu Abrüstung und einem neuen, konfliktlösungsorientierten Denken in der Außenpolitik führt - wenn auch zuweilen erst längerfristig. Wir werden uns im Dialog mit Russland dafür einsetzen, sowohl die konventionelle als auch die nichtkonventionelle Rüstungskontrolle wieder zu beleben. In deren Rahmen würde auch über den Abbau von Nuklearwaffen in ganz Europa einschließlich Deutschlands gesprochen werden. Wir teilen die Vision einer Welt frei von Nuklearwaffen. Als wichtige Zwischenschritte brauchen wir die Bereitschaft aller Besitzer von Nuklearwaffen, sich an Rüstungskontroll- und Abrüstungsgesprächen zu beteiligen und nachweislich umzusetzen. Weiterhin erforderlich ist der schrittweise Aufbau einer weltweit verbindlichen und durchsetzungsstarken Friedens- und Sicherheitsordnung.

Zu 2):

Hier gilt unser Regierungsprogramm: Zentral für die wachsende Bundeswehr ist die „Trendwende Finanzen“. Wie auf dem NATO-Gipfel 2014 in Wales vereinbart, wollen wir unsere Ausgaben für Verteidigung bis zum Jahre 2024 schrittweise in Richtung 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen. Dieser Beschluss dient unserer eigenen Sicherheit vor Gefährdungen von außen. Er wurde vom Bündnis einstimmig und mit dem damaligen US-Präsidenten Obama gefasst und seinerzeit von der gesamten Bundesregierung, von CDU, CSU und SPD, mitgetragen. Seine Umsetzung ist auch eine Frage der Verlässlichkeit.

Zu 3):

Intensive und faire Handelsbeziehungen sind ein wichtiges Element von Wachstums- und Wohlstandsperspektiven - gerade im Exportland Deutschland. Unser Ziel bei TTIP war und bleibt deshalb: ein gemeinsamer Markt mit den USA. Der Vorteil: Damit können wir auch künftig die wirtschaftliche Stärke und das politische Gewicht haben, um europäische Arbeitsmarkt- und Sozialstandards zu halten und global zu stärken. Wir setzen darauf, dass auch in den USA die Bedeutung von TTIP weiterhin gesehen wird und die Verhandlungen im Jahr 2017 ihre Fortsetzung finden.

Mit freundlichen Grüßen

Dietrich Monstadt