Sehr geehrte Frau M.,

haben Sie Dank für das Darlegen Ihres Anliegens, welches ich sehr ernst nehme.

Zunächst ist mir wichtig zu betonen, dass in der Angemessenheitsprüfung im Rahmen des Gesetzesentwurfs nicht nur der momentane Ist-Zustand, sondern richtigerweise auch zukünftige Entwicklungen mit berücksichtigt wurden. Leider sind wir in einer Situation, in der nicht genau hervorgesagt werden kann, wie sich die Infektionslage im kommenden Herbst darstellt. Es ist hierbei möglich, dass sich wieder eine deutlich schwerere Virusvariante ausbreitet, die die Krankenhäuser an die Belastungsgrenze führt. Deswegen ist es wichtig, effektive Vorsorge zu betreiben. Durch eine hohe Impfquote bei den vulnerablen Gruppen können wir schwere Verläufe sowie viele Todesfälle verhindern und so das Gesundheitssystem entlasten. Sollte eine solche Überlastung nicht drohen, wäre die Pflicht jederzeit wieder aussetzbar.

Ich stimme mit Ihnen darüber ein, dass es einer grundlegenden Krankenhausreform bedarf. Ich habe auf dem DRG-Forum am 17. März 2022 betont, dass insbesondere die Fallpauschalen genau auf den Prüfstand gestellt werden müssen und das bisherige Abrechnungssystem Fehlanreize setzt. Eine bedarfsgerechte Krankenhausversorgung mit ausreichend Personal ist Teil unseres Koalitionspapiers, welches nun umgesetzt werden muss. Dafür setze ich mich ein. Wichtig ist mir insbesondere, dass im Bereich der Kinder- und Jugendmedizin eine erlösunabhängige Finanzierung erfolgen sollte.

Mit freundlichen Grüßen

Edgar Franke