Frage an Eka von Kalben bezüglich Gesundheit

Portrait von Eka von Kalben
Eka von Kalben
Bündnis 90/Die Grünen

Frage an Eka von Kalben von Treuneq Ergu bezüglich Gesundheit

08. Januar 2021 - 21:46

Sehr geehrte Frau von Kalben,

Nachfrage:

Wann wird es das Einladungsverfahren geben oder wie lange bleiben schwere Krankheitsverläufe bei der Vergabe von Impfterminen unbeachtet?

Viele (spezifische) Gruppen sind in der Priorisierung nicht explizit genannt und konnten aufgrund der sehr großen Zahl auch nicht einzeln genannt werden, dies hätte den Rahmen und die Handhabbarkeit der Tabelle gesprengt. Dessen ist sich die STIKO bewusst. Daher schreibt die STIKO zu einzelnen Krankheitsbildern in ihrer Empfehlung: "Da es nicht möglich ist, alle relevanten Gruppen einzeln aufzuführen, sind Beispiele genannt. Darüber hinaus gibt es Situationen, in denen nach individueller Indikationsstellung eine Impfung empfohlen sein kann. Es obliegt den für die Umsetzung der Impfung Verantwortlichen, einzelne Personen oder Gruppen, die nicht explizit genannt sind, in die Priorisierungskategorien einzuordnen."
Was bedeuten diese Sätze für eine Person, die sich mehrmals vergeblich um einen Impftermin bemüht hatte und die nach einer Ansteckung einen schweren Krankheitsverlauf erwarten muss?
Kann sich diese Person auf die Sätze der STIKO berufen, wenn sie beim Sozialministerium beantragt, kurzfristig mit einer SONDERGENEHMIGUNG einen Impftermin zu erhalten?

Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Reth

Frage von Treuneq Ergu
Antwort von Eka von Kalben
09. Januar 2021 - 16:11
Zeit bis zur Antwort: 18 Stunden 25 Minuten

Sehr geehrter Herr Reth,
genau diese Fragen haben wir im letzten Landtag diskutiert. Bisher ist das Impfverfahren mit eher geringen Kontingenten nach groben Kriterien angelaufen. Wer in die erste Gruppe gehört und sich am Anfang der Woche schnell einen Termin holen kann, wird geimpft. Dies Verfahren soll nun so schnell wie möglich angepasst werden. Da uns sehr viele Menschen anschreiben, die entweder mit dem Anmeldeverfahren nicht klar kommen, oder z.B dringend eine Sondergenehmigung benötigen. Das Ministerium hat bisher das Problem dass es immer nur sehr kurzfristig weiss wieviele Impfdosen in der jeweiligen Woche zur Verfügung stehen. Das ändert sich täglich – zum Positiven -. Ich bin sicher dass wir das System so schnell wie möglich verbessern. Und ich bin dankbar, dass es jetzt den Impfstoff überhaupt gibt, wer hätte das vor einem Jahr noch gedacht.
Alles Gute

Eka von Kalben
Fraktionsvorsitzende