Sehr geehrter Herr Muth,

vielen Dank für Ihre Anfrage zu Möglichkeiten, wie wir zu einer flächendeckenden und kostengünstigen Nutzungsmöglichkeit schneller Internetverbindungen gelangen können.

Unser Ziel ist es, dass privaten Nutzern auch im ländlichen Raum schnelle Zugangsmöglichkeiten zum Internet schnellstmöglich zur Verfügung gestellt werden. In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind wir deshalb im ständigen Austausch mit Fachleuten, um die technische und finanzielle Machbarkeit der Ausweitung des DSL-Netzes zu beraten. Es bleibt ein zentrales Ziel meiner Fraktion, möglichst schnell flächendeckenden Breitbandzugang in Deutschland zu erreichen, damit alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland an den Chancen der Informationsgesellschaft teilhaben können.

Ich darf Sie in diesem Zusammenhang auf einige Beschlüsse der Bundesregierung – die sogenannte Breitbandinitiative - aus dem Februar diesen Jahres hinweisen:

Bis Ende 2010 sollen danach die Lücken in der Breitbandversorgung geschlossen und flächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse verfügbar sein. Bis 2014 sollen bereits für 75 Prozent der Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde mit dem Ziel zur Verfügung stehen, solche hochleistungsfähigen Breitbandanschlüsse möglichst bald flächendeckend verfügbar zu haben.

Um diese Ziele zu erreichen, wollen wir auf einen Technologiemix setzen. DSL, Kabelnetze, Funk- und Satellitenverbindungen und vereinzelt auch Powerline-Netze sind die Grundlage für die kurzfristige Bereitstellung einer flächendeckenden Versorgung mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen (Übertragungsraten von mindestens 1 MBit/s). Kabelnetze, VDSL, Glasfasernetze und langfristig möglicherweise auch zukunftsfähige Funktechnologien wie LTE – Long-Term-Evolution – sollen zudem die Basis für hochleistungsfähige Internetanschlüsse – ab 50 MBit/s - bilden. Zudem erwägen wir, dünn besiedelte ländliche Regionen über Funk an Breitbandinternet anzuschließen. Die heutigen breitbandigen Mobilfunknetze decken derzeit in erster Linie dichter besiedelte Regionen ab. Dies wird sich künftig verbessern. Die bislang für die GSM-Netze genutzten Frequenzspektren um 900 MHz sollen künftig – unabhängig von einer bestimmten Technologievorgabe – für alle Formen des drahtlosen Netzzugangs verwendet werden können. Um das kurzfristige Ziel der flächendeckenden Versorgung mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen zu erreichen, werden wir vor allem den Ausbau der finanziellen Fördermaßnahmen für Kommunen fortsetzen und die Nutzung von Instrumenten zur Verbesserung der Finanzierungsmöglichkeiten für Unternehmer unterstützen. Die Gelder für Kommunen aus dem Konjunkturpaket II können auch ausschließlich für die notwendigen Infrastrukturmaßnahmen verwendet werden.

Ich hoffe, Sie mit der Darstellung unserer bisherigen und geplanten Maßnahmen ein wenig optimistischer in Hinblick auf eine baldige flächendeckende Bereitstellung schneller Internetverbindungen gestimmt zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Elisabeth Winkelmeier-Becker