Da Sie jedoch nicht im Wahlkreis von Frau MdB Zeulner wohnen und die Abgeordneten untereinander den kollegialen Konsens haben, bei einer fehlenden Zuständigkeit an den jeweiligen Abgeordneten zu verweisen, darf ich Sie gerne an Frau MdB Martina Englhardt-Kopf weiterleiten.
Die Kleine Anfrage ist daher kein „Foulspiel“, wie manche jetzt sagen – sondern wir wollen gerade wissen, ob hier fair gespielt wird
Um die Aufarbeitung der SED-Diktatur fortzuführen und dies nachhaltig auch generationenübergreifend aufzuarbeiten und darzulegen, ist die Bundesstiftung essentiell und wird demnach auch nicht abgeschafft.
Ein großer Schwerpunkt wird es sein, dass wir alle betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner vor Ort mit in die weiteren Schritte nehmen, um gemeinsam die beste Lösung zu finden und einen wirklichen Mehrwert vor Ort zu schaffen.
In der Tat ist es so, dass in Deutschland diese Fangvorrichtung der Tellereisen bereits seit 1934 nicht mehr zugelassen ist.
Bis zuletzt war nicht klar, ob die Anhörung so überhaupt stattfinden wird, weil Tage vor der Anhörung bereits klar war, dass eine Verabschiedung des Gesetzes im Deutschen Bundestag nicht mehr gelingen wird